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Rund ums Dorf

Seite 6

November 2018

Gemeinderatssitzung vom 17. Mai 2018

1. Änderung des Flächenwidmungsplans

im Bereich der Gp. 3012 (Fläche vom Grund 1125 m²),

KG Obertilliach, von derzeit „Freiland“ gem. § 41 TROG

2016 in künftig „Wohngebiet“ gem. § 38.1 TROG 2016

entsprechend der Ausführungen des eFWP.

2. Bebauungsplan

Der Gemeinderat beschließt, gemäß § 66 Abs. 1 des Tiro-

ler Raumordnungsgesetzes 2016, LGBl. Nr. 105, für den

Bereich des Gst. 3012, KG Obertilliach, den von RAUM.GIS

Kranebitter, ausgearbeiteten Entwurf vom 27.04.2018,

die Erlassung eines Bebauungsplanes.

3. Änderung des Flächenwidmungsplans

im Bereich der Gp. 2976, KG Obertilliach, von derzeit

„Freiland“ gem. § 41 TROG 2016 in Sonderfläche „Sonsti-

ge land- und forstwirtschaftliche Gebäude und Anlagen“

gemäß § 47 TROG 2016; Festlegung / Erläuterung: Schaf-

stall mit Heu- und Gerätelager, entsprechend der Ausfüh-

rungen des eFWP

4. Änderung der Kreuzungsbereiche Edelweiß / Weiler

Die Landesstraßenverwaltung (BBA Lienz) wird im Rah-

men der Amtshilfe mit der Planung (Neugestaltung) der

Kreuzungsbereiche (Einmündung der Gemeindestraße in

die B 111 – Kreuzungsbereich „Edelweiß“ – Straßenkilo-

meter 101,0; Kreuzungsbereich „Weiler“ – Straßenkilo-

meter 101,4) unter Einbeziehung der Bushaltestellen in

diesen Bereichen betraut.

5. Neuanschaffung / Rüstlöschfahrzeug

Der Antrag der Freiw. Feuerwehr Obertilliach über den

Austausch des Rüstlöschfahrzeuges RLFA 2000 aus dem

Jahr 1992 durch Ankauf eines neuen Einsatzfahrzeuges

(Kosten ca. Euro 450.000,00) im Jahr 2022 wird positiv

beurteilt. Mit der Ausarbeitung eines Finanzierungspla-

nes unter Ausschöpfung von Förderungen wird begon-

nen.

6. Ankauf Reform Hydromäher

Die Gemeinde Obertilliach erteilt der Fa. Wiedemayr,

Heinfels, den Zuschlag für die Lieferung eines Motor-

mähers samt Zubehör (Kehrmaschine, Schlegelmulcher)

zum Angebotspreis von netto € 19.166,67 (brutto €

23.000,00).

7. Küchenzeile im Kindergarten

Für den öffentlichen Kindergarten der Gemeinde Ober-

tilliach wird vom Küchenstudio Ortner in Lienz, eine Ein-

bauküche (incl. Geräte) zum Preis von € 7.300,00 (incl.

MWSt.) angekauft. Für diese Investition kann beim Amt

der Tiroler Landesregierung eine Förderung lukriert wer-

den.

8. DSGVO Datenschutzbeauftragter

Die Gemeinde Obertilliach beauftragt als teilnehmende

Gemeinde an der Verwaltungsgemeinschaft Osttirol die

Fa. Müllerconsulting, 9900 Lienz, hinsichtlich der DSGVO

(Datenschutzbeauftragter) zu den angeführten Kosten:

Paket 1

Maßnahmen u. Umsetzung

f. für 11 Gemeinden

€ 2.273,00 (brutto)

Paket 2

Schulung und Ausbildung

Stundensatz € 90,00 (brutto)

Paket 3

Laufende Betreuung

Datenschutzbeauftr. € 100,00 (brutto)

9. Verwaltungsgemeinschaft Osttirol

An der Verwaltungsgemeinschaft Osttirol (Kommunal

Management Center Osttirol) nehmen derzeit folgende

Gemeinden teil: Abfaltersbach, Assling, Gaimberg, Isels-

berg-Stronach, Kartitsch, Nikolsdorf, Oberlienz, Ober-