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Die Sonnseiten
Nummer 59 - Mai 2018
Gemeinde
RegioNet Gaimberg
Um den Vorsteuerabzug bei
der Errichtung und Führung
der örtlichen Breitband-Infra-
struktur sicherzustellen, hat
der Gemeinderat einstimmig
beschlossen, die Errichtung
und Führung der Breitbandin-
frastruktur „RegioNet Gaim-
berg“ in privatwirtschaft-
licher Tätigkeit zu betreiben.
Das bedeutet, dass ein mög-
lichst hoher Eigenfinanzie-
rungsgrad durch privatwirt-
schaftliche Maßnahmen und
dementsprechender Einnah-
menerzielung erreicht wer-
den soll. Daher wird dieser
Bereich als Betrieb gewerb-
licher Art im Sinne des § 2
Abs. 1 des Körperschaftssteu-
ergesetzes idgF. geführt, was
konkret bedeutet, dass eine
wirtschaftliche Selbstständig-
keit und ausschließlich oder
überwiegend nachhaltige pri-
vatwirtschaftliche Tätigkeit
vorliegen muss, wobei der-
zeit jährliche Einnahmen von
mind. € 2.900,-- netto erzielt
werden müssen.
Jahresrechnung 2017
Der Gemeinderat hat in Ab-
wesenheit des Bürgermeisters
die Jahresrechnung 2017
einstimmig (8 Ja-Stimmen)
genehmigt und dem Rech-
nungsleger die Entlastung
erteilt. Die Jahresrechnung
2017 schließt wie folgt ab:
Projekt „Zubau Turnsaal
VS Grafendorf“ – Vergabe
Architektenleistungen
Der Gemeinderat hat mit 1
Stimmenthaltung beschlos-
sen, das Architekturbüro Val-
tiner & Partner Ziviltechniker
GmbH, 9900 Lienz, mit der
gesamten Architekturplanung
mit Innenausbau, Energieaus-
weis, Baustellenkoordinati-
on, örtliche Bauaufsicht und
Teilprojektmanagement zu
beauftragen. Auftragssumme
pauschal € 117.000,-- inkl.
MWSt.
Erlassung eines Bebau-
ungsplanes im Bereich der
Baugründe Lugger/Peheim
Zettersfeldstraße
Gegenständlicher baulicher
Entwicklungsbereich wurde
im Zuge der Fortschreibung
des örtlichen Raumordnungs-
konzeptes primär für einhei-
mische Bauwerberinnen und
Bauwerber ausgewiesen und
soll künftig mit Einfamili-
enhäusern bebaut werden.
Es wurden mehrere raum-
ordnungsfachliche
Bebau-
ungsstudien
ausgearbeitet.
Letztlich hat man sich mit
der Grundeigentümerin geei-
nigt (Raumordnungsvertrag)
und in weiterer Folge einen
Erschließungsplan für die
Wasserver- und Abwasserent-
sorgung erstellt. Um der In-
tension im ÖROK Rechnung
zu tragen (Verpflichtung zur
Erlassung eines Bebauungs-
planes) und letztlich die ver-
kehrsmäßige Erschließung
im gegenständlichen Bereich
sicherzustellen, ist ein ent-
sprechender Bebauungsplan
zu erlassen.
Der Gemeinderat hat ge-
mäß den Bestimmungen des
TROG 2016 die Erlassung
eines Bebauungsplanes im
Bereich der Gpn. 230/1 und
237/3, KG Untergaimberg
(Baugründe Lugger/Peheim
Zettersfeldstraße) beschlos-
sen.
Personalangelegenheiten
Der Gemeinderat hat be-
schlossen, Herrn Michael
Tiefnig ab 03.04.2018 be-
fristet für sechs Monate bei
der Gemeinde Gaimberg als
Gemeindearbeiter bzw. The-
menwegbetreuer anzustellen.
Die Anstellung erfolgt nach
dem
Gemeinde-Vertrags-
bedienstetengesetz
2012,
Entlohnungsschema VB II,
Entlohnungsgruppe p4, Be-
schäftigungsausmaß 20 Wo-
chenstunden, d.s. 50 % der
Vollbeschäftigung.
„Gemeindeparteischilling“
Tiroler Volkspartei
Der Gemeinderat hat auf
Antrag der Tiroler VP mit
6 Ja-Stimmen und 5 Nein-
Stimmen den „Gemeinde-
parteischilling“ in der Höhe
von € 73,80 genehmigt. Der
„Gemeindeparteischilling“
richtet sich nach dem Ergeb-
nis der letzten Landtagswahl
– pro Wählerstimme wird ein
Betrag von € 0,36 ausbezahlt.
Internetanbieter - Breit-
bandanschluss Gemeinde-
haus
Der Gemeinderat hat einstim-
mig die Vergabe des Interne-
tanbieters für den Breitband-
anschluss Gemeindehaus an
die Fa. UPC Business Austria
GmbH beschlossen (Business
Fiber Power 150/20).
Geme i ndegut sagrarge -
meinschaft Gaimberg
Genehmigung von Ausgaben
Der Gemeinderat hat auf An-
trag des Substanzverwalters
diverse Zahlungsverpflich-
tungen der Gemeindegutsa-
grargemeinschaft Gaimberg
in der Höhe von insgesamt
€ 1.293,05 zur Kenntnis ge-
nommen und einstimmig ge-
nehmigt.
Genehmigung der Jahres-
rechnung 2017 und des Vor-
anschlages 2018
Gemäß § 36d TFLG 1996
hat der Gemeinderat mehr-
heitlich mit 2 Gegenstim-
men und 1 Stimmenthaltung
die Jahresrechnung 2017 der
Gemeindegutsagrargemein-
schaft Gaimberg genehmigt.
Die Jahresrechnung schließt
wie folgt ab: Gesamtaufwand
€ 237.874,21; Gesamtertrag
€ 305.772,07; → Überschuss
€ 67.897,86; Jahresendbe-
stand 2017: € 166.737,42
Voranschlag 2018
Gemäß § 36d TFLG 1996
hat der Gemeinderat mit 6
Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
und 4 Stimmenthaltungen
den Voranschlag 2018 der
Gemeindegutsagrargemein-
schaft Gaimberg wie folgt
genehmigt:
Gesamtaufwand € 112.900,00;
Gesamtertrag € 61.200,00; →
Verlust € 51.700,00;
Anstellung Alphirte für Alm-
saison 2018
Der Gemeinderat hat gemäß
§ 36d TFLG 1996 beschlos-
sen, Herrn Peter Gasser als
Alphirte für die Gaimberger
Alm für die Sommersaison
2018 anzustellen. Die An-
stellung erfolgt durch die
Gemeindegutsagrargemein-
schaft Gaimberg im Ausmaß
von 40 Wochenstunden nach
dem Kollektivvertrag für die
Landarbeiter Tirols.
Christian Tiefnig
Amtsleiter
Rechnungsabschluss 2017 - Gemeinde Gaimberg
EINNAHMEN AUSGABEN RECHNUNGSERG.
Ordentl. Haushalt
€
1.920.656,44
€
1.729.403,70 +
€
191.252,74
Außerordentl. Haushalt
€
9.760,00
€
9.760,00
€
0,00
Gesamt
€
1.930.416,44
€
1.739.163,70 +
€
191.252,74