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Die Sonnseiten
Nummer 59 - Mai 2018
Gemeinde
Blick in die Gemeindestube
Aus der Sitzung vom
07.12.2017
Projekt Turnsaal VS Gra-
fendorf (Finanzierungsplan)
Der Gemeinderat Gaimberg
hat mehrheitlich (8 Ja-Stim-
men, 3 Nein-Stimmen) fol-
genden
Finanzierungsplan
für das Projekt „Turnsaal
Volksschule Grafendorf“ be-
schlossen:
Personalangelegenheiten
Der Gemeinderat hat be-
schlossen, das Beschäfti-
gungsausmaß der Kinder-
gartenassistentin
Angela
Klaunzer ab 01.12.2017 von
20 auf 25 Wochenstunden
(d.s. 62,5 % der Vollbeschäf-
tigung) zu erhöhen.
Aus der Sitzung vom
19.12.2017
Flächenwidmungsplanän-
derungen
Der Gemeinderat hat ein-
stimmig gemäß den Bestim-
mungen des Tiroler Raumord-
nungsgesetzes 2016 folgende
Änderungen des Flächenwid-
mungsplanes der Gemeinde
Gaimberg beschlossen:
- im Bereich der Gp. 230/1,
KG Untergaimberg (Bau-
gründe Lugger/Peheim Zet-
tersfeldstraße) von derzeit
„Freiland“ in künftig „Wohn-
gebiet“.
- im Bereich der Gp. 350/1,
KG Obergaimberg (Johann
Nußbaumer, Ploier) von der-
zeit „Freiland“ in künftig
„landwirtschaftliches Misch-
gebiet“.
„Familienfreundliche Ge-
meinde“ - UNICEF-Zusatz-
zertifikat „Kinderfreund-
liche Gemeinde“
Mit Gemeinderatsbeschluss
vom 01.06.2017 ist die
Durchführung des Audit „Fa-
milienfreundliche Gemeinde“
beschlossen worden. Der Ge-
meinderat hat sich einstim-
mig dafür ausgesprochen,
im Rahmen dieses Auditpro-
zesses am UNICEF-Zusatz-
zertifikat „Kinderfreundliche
Gemeinde“ teilzunehmen.
Aufhebung der Vergnü-
gungssteuerverordnung der
Gemeinde Gaimberg
Der Gemeinderat hat ein-
stimmig beschlossen, die
Verordnung vom 11.09.2003
über die Ausschreibung und
Einhebung der Vergnügungs-
steuer mit Wirkung vom
01.01.2018 aufzuheben.
Geme i ndegut sagrarge -
meinschaft Gaimberg
Der Gemeinderat Gaimberg
hat auf Antrag des Substanz-
verwalters diverse Zahlungs-
verpflichtungen der Gemein-
degutsagrargemeinschaft
Gaimberg in der Höhe von
insgesamt € 28.031,03 zur
Kenntnis genommen und ein-
stimmig genehmigt.
Festsetzung des Jahresvor-
anschlages 2018 - Gemeinde
Gaimberg Immobilien KG
Der Gemeinderat Gaimberg
hat einstimmig den Voran-
schlag der „Gemeinde Gaim-
berg Immobilien KG“ mit
Gesamtausgaben und Ge-
samteinnahmen in Höhe von
€ 10.600,-- für das Jahr 2018
genehmigt.
Festsetzung des Jahresvor-
anschlages 2018 - Gemeinde
Gaimberg
Der Gemeinderat hat mit 7
Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen
und 2 Stimmenthaltungen be-
schlossen, den Jahresvoran-
schlag der Gemeinde Gaim-
berg für das Haushaltsjahr
2018 wie folgt festzusetzen:
Projekt „RegioNet“ Gaim-
berg
Vergabe Entstörungsleistungen
Der Gemeinderat hat einstim-
mig die Vergabe der Leistun-
gen zur Entstörung der pas-
siven Breitband-Infrastruktur
der Gemeinde Gaimberg
(Entgegennahme von Stö-
rungsmeldungen, Störungs-
eingrenzung, Störungsbehe-
bung) an den Bestbieter, Fa.
STW Spleisstechnik West
GmbH, lt. Ausschreibung
und Empfehlung des Pla-
nungsverbandes 36 beschlos-
sen. Die Vergabe erfolgt zum
optimierten Servicelevel von
24 Stunden an 7 Tagen mit
4 Stunden Reaktionszeit und
12 Stunden Lösungszeit. Der
Auftrag zur Entstörung wird
vorerst für 3 Jahre vergeben.
Kosten der Entstörungslei-
stung: € 92,30 pro Monat
netto.
Vergabe Herstellung von Ob-
jektanschlüssen
Der Gemeinderat hat einstim-
mig die Vergabe der Herstel-
lung von Objektanschlüssen
an den Bestbieter, die Fa.
STW Spleisstechnik West
GmbH, lt. Ausschreibung und
Empfehlung des Planungs-
verbandes 36 beschlossen.
Der Auftrag zur Herstellung
von Objektanschlüssen wird
vorerst für 3 Jahre, ab dem
01.01.2018 vergeben. Ko-
sten: € 2.342,65 netto.
Haushaltsüberschreitungen
Die außer- und überplan-
mäßigen Ausgaben im or-
dentlichen Haushalt für das
Haushaltsjahr 2017 samt Be-
deckungsvorschlag wurden
vom Gemeinderat genehmigt
(1 Stimmenthaltung).
Nachbesetzung eines Er-
satzmitgliedes für den Bau-
ausschuss
Der Gemeinderat hat ein-
stimmig auf Vorschlag der
Gemeinderatspartei „Unab-
hängige @ Gaimberg“ Herrn
EGR Dr. Raimund Schuster
als stimmberechtigtes Er-
satzmitglied für GR Dr. Peter
Ressi in den Bauausschuss
bestellt.
Vorläufige Gesamtkosten geschätzt
€
1.050.000,00
Gesamtfinanzierungsplan (2018
–
2019)
Bedarfszuweisung Land
€
600.000,00
Förderung Schuleinrichtungen Land
€
60.000,00
Sonstige GAF-Mittel Land
€
30.000,00
Rücklagenentnahme
€
65.500,00
Darlehen
€
206.500,00
Ordentlicher Haushalt
€
88.000,00
Summe
€
1.050.000,00
Teilfinanzierungsplan 2018
Bedarfszuweisung Land
€
300.000,00
Förderung Schuleinrichtungen Land
€
48.000,00
Rücklagenentnahme
€
65.500,00
Darlehen
€
206.500,00
Summe
€
620.000,00
Teilfinanzierungsplan 2019
Bedarfszuweisung Land
€
300.000,00
Förderung Schuleinrichtungen Land
€
12.000,00
Sonstige GAF-Mittel Land
€
30.000,00
Ordentlicher Haushalt
€
88.000,00
Summe
€
430.000,00
Jahresvoranschlag 2018 - Gemeinde Gaimberg
Einnahmen
Ausgaben
Ordentlicher Haushalt
€
2.323.200,00
€
2.323.200,00
Außerordentlicher Haushalt
€
620.000,00
€
620.000,00
Gesamthaushalt
€
2.943.200,00
€
2.943.200,00