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58 - D

ezember

2017

G

emeinde

genehmigt worden, wobei

dieser Beitrag ursprünglich

über Mittel des Gemein-

deausgleichsfonds finanziert

werden hätte sollen. Da die

GAF-Mittel vom Land letzt-

lich niedriger ausgefallen

sind, beträgt der nunmehrige

Gemeindebeitrag für die Ge-

meinde Gaimberg lt. letztgül-

tigem Aufteilungsschlüssel

€ 7.736,23, wobei der bereits

an den Planungsverband 36

überwiesene

GAF-Mittel-

Anteil von € 2.766,00 (5,53 %

von € 50.000,00) wieder an

die Gemeinde Gaimberg zu-

rücküberwiesen wird.

Der Gemeinderat hat ein-

stimmig den Gemeindebei-

trag von € 7.736,23 (abzüg-

lich anteilige GAF-Mittel

von € 2.766,--) gemäß dem

vom Planungsverband 36

beschlossenen Aufteilungs-

schlüssel für die Finanzie-

rung der neuen Bergrettungs-

zentrale Osttirol genehmigt.

Neuregelung „Seniorentaxi“

Der Gemeinderat hat einstim-

mig beschlossen - anstatt wie

bisher 30 Stück - nunmehr

40 Taxigutscheine pro Per-

son und Jahr zu fördern (För-

derung wie bisher € 2,-- pro

Gutschein). Diese Regelung

gilt bereits für das laufen-

de Jahr 2017. Geringfügige

Überschreitungen des Kon-

tingentes kann künftig der

Bürgermeister nach eigenem

Ermessen genehmigen.

Sanierung von Gemeinde-

straßen

Der Gemeinderat hat auf An-

trag des Bürgermeisters ein-

stimmig beschlossen, die Fa.

OSTA für die Sanierung der

Gemeindestraße im Bereich

Untergaimberg Nr. 34a bis

Nr. 34 (Grießmann-Hof) zu

beauftragen. Auftragssumme:

€ 12.545,51 (inkl. MWSt.).

Die Bedeckung ist im Voran-

schlag 2017 gegeben (Mittel

ordentlicher Haushalt und

Bedarfszuweisungsmittel).

Der Gemeinderat hat sich

grundsätzlich für eine Sanie-

rung im unbedingt notwendi-

gen Ausmaß ausgesprochen.

Der Auftrag wurde an die Fa.

OSTA mit einer Auftrags-

summe von € 34.592,64 inkl.

MWSt. vergeben. Die Be-

deckung ist im Voranschlag

2017 gegeben (Mittel ordent-

licher Haushalt und Bedarfs-

zuweisungsmittel).

Absturzsicherung

beim

oberen Friedhof

Auf Antrag des Bürgermei-

sters hat der Gemeinderat mit

7 Ja-Stimmen und 4 Stimm-

enthaltungen

beschlossen,

zwischen oberem und un-

terem Friedhof im westlichen

Böschungsbereich auf einer

Länge von ca. 5 Meter eine

Absturzsicherung lt. Ange-

bot der Fa. S. Schösswender

Werke, 9912Anras, zu errich-

ten. Der Auftrag wurde an die

Fa. S. Schösswender Werke

vergeben (Summe € 2.853,98

inkl. MWSt). Die Finanzie-

rung erfolgt aus dem Rech-

nungsüberschuss 2016.

LWL-Ausbau (Breitband-

Internet)

Der Gemeinderat hat fol-

gende weitere Vorgangsweise

hinsichtlich des LWL-Aus-

bau in Gaimberg festgelegt:

- Fertigstellung des Bereiches

Grafendorf/Dorfzentrum (1.

Priorität), in weiterer Folge

- Ausbau Richtung Ober-

gaimberg (Schuster/Wacht-

lechner-Stöckl bis Obereg-

ger-Brücke)

- Ausbau Richtung Unter-

gaimberg (ca. bis Wohnob-

jekte Untergaimberg HNr. 12)

Haushaltsüberschreitungen

Die außerplan- und über-

planmäßigen Ausgaben im

ordentlichen Haushalt in der

Höhe von € 10.813,36 sind

vom Gemeinderat einstimmig

genehmigt worden.

Geme i ndegut sagrarge -

meinschaft Gaimberg

Der Gemeinderat hat auf An-

trag des Substanzverwalters

Zahlungsverpflichtungen der

Gemeindegutsagrargemein-

schaft Gaimberg in der Höhe

von insgesamt € 53.941,64

zur Kenntnis genommen und

einstimmig genehmigt.

Unterstützung der Sport-

und Sprachwoche 2017

Von der Gemeinde Gaimberg

haben heuer vier Schüler-

Innen an dieser Schulveran-

staltung der NMS Lienz Nord

teilgenommen. Der Gemein-

derat hat einstimmig einen

Zuschuss von € 30,-- pro

SchülerIn genehmigt.

Kollaudierung Unterhuber

Alm-Becken - Finanzierung

einer Ersatzwasserversor-

gung

Auf Antrag des Bürgermei-

sters hat der Gemeinderat

nachfolgende rechtsverbind-

liche Erklärung beschlossen:

Die Gemeinde Gaimberg

beteiligt sich auf Grundlage

des Wartschenbachschlüssels

1998 mit einem Beitrag von

4,2 % (rd. € 1.400,--) an den

Projektkosten (ca. € 32.000,--

brutto) zur Herstellung einer

Ersatzwasserversorgung für

die südlich des Wasserrück-

haltebeckens

Unterhuber-

Alm gelegene „StadtlerAlm“.

Bericht des Überprüfungs-

ausschusses

Der Obmann des Überprü-

fungsausschusses, GR Dr.

Bernhard Mitterdorfer, hat

über die Kassenprüfung vom

12.06.2017 berichtet. Bei der

Überprüfung der Kassenbü-

cher und der Kassenbestände

sowie der Buchungen bzw.

Belege waren keine Auffäl-

ligkeiten festzustellen. Der

Gemeinderat hat den Bericht

des Überprüfungsausschus-

ses zustimmend zur Kenntnis

genommen.

Anschaffung PC für die VS

Grafendorf

Der Gemeinderat hat einstim-

mig den Ankauf eines neuen

Verwaltungscomputers

für

die Direktion der VS Grafen-

dorf genehmigt; Die Anschaf-

fungskosten belaufen sich auf

ca. € 1.000,--; Finanzierung

über Rechnungsüberschuss

2016.

Führung einer alterserwei-

terten Kinderbetreuungs-

gruppe

Der Gemeinderat hat sich

einstimmig dafür ausgespro-

chen, im Kindergarten Gaim-

berg eine alterserweiterte

Kinderbetreuungsgruppe

(kleine AE nach unten - für

ein Kind) befristet bis Mitte

November 2017 zu führen.

Anschaffung

Überwa-

chungskamera - Recycling-

hof Zettersfeld

Die Gemeinde Thurn hat die

Installierung einer Kamera-

überwachung mit Aufzeich-

nung beim Recyclinghof Zet-

tersfeld vorgeschlagen, da es

immer wieder Probleme mit

Müllablagerungen gibt. An-

schaffungskosten lt. Angebot

Fa. Kurzthaler: € 2.199,88

netto.

Der Gemeinderat Gaimberg

hat sich mehrheitlich für die

Anschaffung einer Überwa-

chungskamera

ausgespro-

chen. Der Kostenbeitrag der

Gemeinde Gaimberg (Drit-

telanteil lt. Vertrag) soll über

die zweckgebundene Rück-

lage aus den jährlichen Be-

nützungsbeiträgen finanziert

werden (Abstimmung: 10 Ja-

Stimmen, 1 Gegenstimme).

Neugestaltung Kindergar-

ten-Spielplatz - Entschädi-

gung für Elternvertreterin

Auf Vorschlag des Bürger-

meisters hat der Gemeinderat

einstimmig (Bgm. Bernhard

Webhofer und Vize-Bgm.

Norbert Duregger sind be-