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Die Sonnseiten
Nummer 60 - August 2018
Gemeinde
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Blick in die Gemeindestube
Nummer 62 - April
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Aus der Sitzung vom
20.12.2018
Förderung E-Mobilität
Der Gemeinderat Gaimberg
hat einstimmig beschlossen,
für Fördermaßnahmen be-
treffend Elektro-Mobilität ein
Budget von € 7.500,-- für das
Haushaltsjahr 2019 einzupla-
nen.
Planung Informations- und
Ortsleitsystem
Der Gemeinderat Gaimberg
hat mehrheitlich mit 7 Ja-
Stimmen, 3 Gegenstimmen
und 1 Stimmenthaltung be-
schlossen, für die Planung
eines einheitlichen Beschilde-
rungs- bzw. Ortsleitsystems
für die Gemeinde Gaimberg
einen Betrag von € 2.000,--
im Budget 2019 vorzusehen.
Ausbau Gemeindewasser-
leitung und Löschwasser-
versorgung Untergaimberg
Der Gemeinderat Gaimberg
hat einstimmig beschlossen,
für Planungs- und Projektie-
rungskosten für das Investi-
tionsvorhaben „Erweiterung
Gemeindewasserleitung und
Löschwasserversorgung Un-
tergaimberg“ Geldmittel in
der Höhe von € 8.000,-- in
den Voranschlag 2019 aufzu-
nehmen.
Festsetzung des Jahresvor-
anschlages 2019 der Ge-
meinde Gaimberg
Der Gemeinderat Gaimberg
hat einstimmig beschlossen,
den Jahresvoranschlag der
Gemeinde Gaimberg für das
Haushaltsjahr 2019 wie folgt
festzusetzen:
Gleichzeitig mit dem Voran-
schlag 2019 wurde auch der
Mittelfristplan 2020 - 2023
beschlossen.
Haushaltsüberschreitungen
Die außerplan- und über-
planmäßigen Ausgaben im
ordentlichen Haushalt für das
Haushaltsjahr 2018 samt Be-
deckungsvorschlag wurden
vom Gemeinderat einstimmig
genehmigt.
Personalangelegenheiten
Gleitzeitvereinbarung mit dem
Gemeindewaldaufseher
Um das Bedürfnis, die Er-
bringung der Dienstpflicht
im Rahmen der gesetzlichen
Bestimmungen und durch in-
dividuelle Festlegung durch
den Dienstnehmer, zu erfül-
len, wird gem. § 4b Abs. 2 Ar-
beitszeitgesetz die gleitende
Arbeitszeit durch schriftliche
Vereinbarung zwischen den
Vertragsparteien Gemeinde
Gaimberg und Gemeindewal-
daufseher eingeführt.
Der Gemeinderat Gaimberg
hat die Vereinbarung über
die gleitende Arbeitszeit des
Geme i ndewa l dauf sehe r s
Franz Tscharnig genehmigt.
Die Vereinbarung tritt mit
01.01.2019 in Kraft.
Anstellung Karenzvertretung
im Kindergarten Gaimberg
Der Gemeinderat hat be-
schlossen,
Frau Andrea
Webhofer-Frank MEd, als
Karenzvertretung für Frau
Angela Klaunzer voraussicht-
lich ab dem 2. Semester des
laufenden Kindergartenjahres
2018/2019 befristet bis 7.
Juli 2019 als Assistenzkraft
im Kindergarten Gaimberg
anzustellen. Die Anstellung
erfolgt nach dem Gemeinde-
Vertragsbedienstetengesetz
(G-VBG 2012), Entloh-
nungsschema VB I, Entloh-
nungsgruppe d, mit einem
Beschäftigungsausmaß von
20 Wochenstunden, d.s. 50 %
der Vollbeschäftigung.
Dienstvertragsänderung Kin-
dergartenassistentin Mirjam
Lerchbaumer
Der Gemeinderat hat be-
schlossen, das Beschäfti-
gungsausmaß der Kindergar-
tenassistentin Frau Mirjam
Lerchbaumer mit Wirksam-
keit ab 07.01.2019 von 20 auf
25 Wochenstunden (d.s. 62,5 %
der Vollbeschäftigung) zu er-
höhen.
Bebauungsplanänderung
Der Gemeinderat hat gemäß
der Bestimmungen des Tiro-
ler Raumordnungsgesetzes
2016 einstimmig die Ände-
rung des Bebauungsplanes
und ergänzenden Bebau-
ungsplanes im Bereich der
Gp. 233/5 KG Untergaim-
berg (GHS-Wohnanlage Zet-
tersfeldstraße) beschlossen
(Auflage- und Erlassungsbe-
schluss).
Geme i ndegut sagrarge -
meinschaft Gaimberg
Genehmigung von Ausgaben
Der Gemeinderat hat auf An-
trag des Substanzverwalters
Ausgaben bzw. Zahlungsauf-
träge der GG-Agrargemein-
schaft Gaimberg in der Höhe
von € 16.461,92 genehmigt.
(Abstimmung: 8 Ja-Stimmen,
3 Stimmenthaltungen).
Umsetzung der Datenschutz-
grundverordnung
Der Gemeinderat hat einstim-
mig beschlossen, die Fa. Mül-
ler Consulting & Processing,
9900 Lienz, für die Tätigkeit
als externer Datenschutzbe-
auftragter für die Gemeinde-
gutsagrargemeinschaft Gaim-
berg zu beauftragen. Herr
Mag. Müller ist bereits mit
der Umsetzung der DSGVO
in der Gemeinde Gaimberg
betraut.
Einmalige Aufwandsentschä-
digung für die Ausschussmit-
glieder und Substanzverwal-
ter der GG-AG
Der Gemeinderat hat eine
einmalige
Aufwandsent-
schädigung in der Höhe von
insgesamt € 2.800,-- für die
Ausschussmitglieder sowie
den Substanzverwalter der
Gemeindegutsagrargemein-
schaft für die abgelaufene
Funktionsperiode genehmigt.
(Abstimmung: 7 Ja-Stimmen,
1 Stimmenthaltung, 3 Manda-
tare befangen).
Aus der Sitzung vom
28.02.2019
Regionale Sommerbetreu-
ung 2019
Der Gemeinderat hat sich
einstimmig dafür ausgespro-
chen, in den Sommerferien
2019 wieder eine Sommerbe-
treuung gemeinsam mit den
Nachbargemeinden
Ober-
lienz und Thurn für Kinder
von 2 bis 10 Jahren für den
Zeitraum vom 08. Juli bis
30. August 2019 im Kinder-
garten Gaimberg anzubieten.
Betreuungszeit: Montag bis
Freitag von 07.00 bis 13.00
Uhr. Der tageweise Besuch
(1 oder 2 Tage pro Woche)
kostet € 10,--/Tag. Ab 3 Be-
suchstagen pro Woche wird
die gesamte Woche mit € 25,--
verrechnet. Eine Anzahlung
von € 50,-- wird bei Anmel-
dung verrechnet.
Genehmigung von Bau-
kostenzuschüssen
Der Gemeinderat hat Bau-
kostenzuschüsse an vier Bau-
Jahresvoranschlag 2019 - Gemeinde Gaimberg
Einnahmen
Ausgaben
Ordentlicher Haushalt
€
2.086.900,00
€
2.086.900,00
Außerordentlicher Haushalt
€
703.200,00
€
703.200,00
Gesamthaushalt
€
2.790.100,00
€
2.790.100,00