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Virgen

Aktiv

Der Bürgermeister informiert

I

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Der Steg über den Mellitzbach bei der Kneipp-Station amWeg der Sinne, welcher durch die

Mure 2012 zerstört wurde, ist heuer nach mehrfacher Intervention der Gemeinde vom

Tourismusverband saniert worden.

diesem Projekt wurde ein breit angelegter

Bürgerbeteiligungsprozess – „Virgentaler

Weg“ – abgewickelt. Eine Volksbefragung

in beiden Gemeinden brachte bei sehr

hoher Wahlbeteiligung eine große Zustim-

mung dafür, dass sich die Gemeinden für

die Verwirklichung eines Wasserkraftwerkes

an der Oberen Isel einsetzen sollen.

Nach positivem UVE-Vorverfahren wurde

im November 2013 das Projekt zur UVP

bei der zuständigen Behörde eingereicht.

Die Einreichung erfolgte über die neu ge-

gründete Wasserkraft Obere Isel GesmbH.

Die Gemeinden Prägraten a. Gr. und

Virgen erhielten für ihre Beteiligungen

an diesem Unternehmen am 6. No-

vember 2013 die aufsichtsbehördliche

Genehmigung.

Inzwischen scheint dieses Projekt der nun-

mehrigen Landesregierung ein Dorn im

Auge zu sein. Mehrere Mitglieder der Tiro-

ler Landeregierung äußern sich derweil, ins-

besondere medial, negativ zum geplanten

Wasserkraftwerk an der Oberen Isel. Diese

Vorgehensweise entspricht nicht der Regie-

rungsvereinbarung aus dem Jahre 2013 in

der es u. a. heißt, dass UVP-Verfahren

transparent, offen und ohne politische Ein-

flussnahme abzuwickeln sind und anderer-

seits den Kriterienkatalog offen, transparent,

und unter Einbeziehung der Betroffenen im

Vorprüfungsprozess einzusetzen, diesen zu

optimieren und anzupassen.

Die Ausweisung eines Natura 2000-Ge-

bietes und eines Naturschutzgebietes an der

Oberen Isel, ohne Vorhandensein des

Schutzgutes Lebensraumtyp 3230, durch

die Tiroler Landesregierung, dient aus-

schließlich dazu, dem geplanten Wasser-

kraftwerk vorzeitig jede Bewilligungsmög-

lichkeit zu nehmen. In diesem Fall sehen

wir uns auch auf Grund der vorhin ge-

schilderten Entwicklungen gezwungen,

rechtliche Möglichkeiten, wie z. B. Schaden-

ersatz sowie Amtshaftung zu prüfen.

Naturschutzgebiet

Über die Verordnung des Landes „Natur-

schutzgebiet Osttiroler Gletscherflüsse“

wurde ausführlich in den Medien berich-

tet. Bis zum Ablauf der Stellungnahme-

frist am 7. Mai 2015 wurden ca. 60 Stel-

lungnahmen aus der Gemeinde Virgen

eingebracht. Private, Firmen, die Freizeit-

anlagen GesmbH, Agrargemeinschaften,

Kraftwerksgesellschaften, die Wasserkraft

Obere Isel GesmbH und die Gemeinde

etc. schrieben Stellungnahmen. Damit

brachten sie ihre Sorgen gegenüber dem

Land zum Ausdruck. Niemand hat bisher

eine Antwort auf die abgegebenen Ein-

gaben erhalten. Dieser Umgang mit den

Menschen zeugt von Respektlosigkeit,

von fragwürdiger Beteiligungs- und Kom-

munikationskultur. Eine Antwort der

Landesregierung erhielten die Bewohner

der betroffenen Region am 30. Juni 2015

in Form eines „trotzigen“ Regierungsbe-

schlusses zu Natura 2000.

Natura 2000

In der Regierungssitzung am 30. Juni

2015 wurde beschlossen, die Isel in ihrem

gesamten Verlauf bis zur Stadtgrenze von

Lienz, Teile der Schwarzach und Teile des

Kalserbaches als Natura 2000 Gebiet zu

nominieren. Dieser Beschluss wurde ohne

weitere Gespräche mit den Betroffenen,

ohne Dialog, ohne Vorortbesichtigungen

etc. gefasst. In der Landeshomepage

www.tirol.gv.at

ist folgendes zu lesen: Mit

30. Juni 2015 wurden von der Tiroler

Landesregierung folgende Gebiete an die

Europäische Kommission gemeldet:

1. Natura 2000 Gebiet Osttiroler

Gletscherflüsse Isel, Schwarzach und

Kalserbach

2. Natura 2000 Gebiet Tiefer-Wald

3. Natura 2000 Gebiet Sinesbrunn

Der Weg auf der Schattseite von der Tratte Richtung Nolzach wurde vom Tourismus-

verband gesperrt. Der TVB teilte uns auf Anfrage mit, dass er sich an die Empfehlung des

geotechnischen Gutachtens des Baubezirksamtes Lienz halten und den Wegabschnitt aus

Sicherheitsgründen nicht sanieren wird. Neben der Sicherheitsbedenken stehe auch der zu

erwartende finanzielle Aufwand in keinerlei Relation zur Nutzung, so der TVB.