Maßnahmen für rasches Wiederhochfahren nach Corona
Der Arbeitsmarkt sei laut LH Kaiser die größte Herausforderung. Die Konjunktur müsse man mit Investitionen beleben, so LR Gruber.
Das Land Kärnten arbeitet Maßnahmen und Initiativen aus, um das rasche Wiederhochfahren von der Corona-Krise betroffener Bereiche zu unterstützen. Ein entsprechender Beschluss soll am Dienstag in der Regierungssitzung fallen. LH Peter Kaiser und LR Martin Gruber informierten darüber in einer Internet-Pressekonferenz. „Wir müssen lernen, mit dem Coronavirus zu leben, bis es Medikamente oder eine Impfung gibt. Wir müssen aber gleichzeitig darauf achten, dass das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben nicht zum Erliegen kommt“, betonte Kaiser. Daher gelte es, bei allen Maßnahmen zur Eindämmung des Virus auch eine Folgenabschätzung zu machen. Als größte Herausforderung sieht der Landeshauptmann den Arbeitsmarkt. Kärnten habe derzeit rund 40.000 Arbeitslose und rund 40.000 Menschen in Kurzarbeit. Vor allem auch die Kinder zählen für ihn zu den am stärksten betroffenen Gruppen, auf sie wolle man in Abstimmung mit dem Bund besonderes Augenmerk legen.
Digitalisierung und Regionalität
In Kärnten werde man für die Zeit nach Corona schon jetzt zum Beispiel Behördenverfahren, Förderpakete oder Investitionsprogramme genau durchforsten. „Wo es sinnvoll ist, wollen wir unter anderem auch Digitalisierungsschritte vorantreiben“, erklärte Kaiser. Wesentlich werde die Regionalitäts-Charta mit der Beschaffung heimischer Produkte und Lebensmittel sein. Außerdem wolle man im Zuge des Standortmarketings Kärntens Stärken sichtbarer machen. Besonders von Corona betroffen seien auch Kultur, Sport und das Veranstaltungswesen. „Wir müssen hier andere Formen finden, damit Orchideen in unserer Kultur-, Sport- und Vereinslandschaft nicht zerfallen“, so Kaiser. Die Landesausstellung im Zuge von CARINTHIja 2020 wolle man beispielsweisen virtuell eröffnen und zugänglich machen.
Deregulierung durch zweites Covid-19 Gesetzespaket
„Die Krise wird vorbeigehen, darauf bauen wir. Und wir müssen für diese Zeit gerüstet sein“, betonte auch LR Martin Gruber. Kärnten stecke schon jetzt die Eckpfeiler für diesen Neustart aus. Insbesondere wolle das Bundesland durch Investitionen und Impulse die Konjunktur beleben sowie Maßnahmen auf der Gesetzes- und Verwaltungsebene setzen. Man habe sich als Koalition darauf geeinigt, dass es ein zweites Covid-19-Gesetzespaket geben muss. „Wir wollen die Auflagen für die Wirtschaft wo möglich reduzieren, suchen nach Deregulierungspotentialen. Wo es geht, sollen Instanzenzüge verkürzt werden, bürokratische Hürden auch für die Landwirtschaft beseitigt werden“, erklärte er. Im Bereich des Landes solle es weiters zu schnelleren Förderungs- und Rechnungsauszahlungen kommen, Genehmigungs- und Auszahlungsprozesse sollen angepasst werden. Investive Maßnahmen werden priorisiert. „In meinem Referatsbereich werden zum Beispiel Gelder für Jagd und Fischerei eingefroren und Mittel für den Straßenbau aufgestockt“, erklärte Gruber. Er stellte aber klar, dass alles was zugesagt wurde, auch ausbezahlt werde. Zudem soll das Bestbieterprinzip noch stärker regional gewichtet werden, für den Tourismus werde es eine Herbstinitiative geben.
