Kommunalsteuer sorgt für „runde Null“
25. April 2024
Der Budget-Abschluss für das letzte Jahr war ein Hauptthema der letzten Gemeinderatssitzung in Spittal. Während man für das laufende Jahr 2024 einen großen Abgang in der Spittale Stadtkasse erwartet, kam die Stadtgemeinde 2023 noch einmal mit einem blauen Auge davon. Gute Aussichten gibt es auch für die Öffnung des Liesersteiges, hier wurde ein Grundsatzbeschluss für eine Lösung mit Seeboden und dem Alpenverein gefasst.
Budget-Berichte sind in Zeiten wie diesen nicht immer erfreulich, für das laufende Jahr 2024 rechnet man in Spittal mit einem hohen Abgang. Besser sieht die Sache für das vergangene Jahr 2023 aus, dessen Budget nun abgeschlossen und einstimmig abgesegnet wurde. Das vergangene Finanzjahr war geprägt von vielen Unsicherheiten und Teuerungen, dem entgegnete man mit einer Budgetkonsolidierung, sagte Finanzreferent Vize-Bgm. Willi Koch in seinem Vortrag. Große Steigerungen gab es bei den Transferzahlungen an das Land Kärnten, die von der Gemeinde „weitergereicht“ werden mussten. Nicht gänzlich unerwartet rettete die Kommunalsteuer das Spittaler Budget 2023, hier gab es eine Steigerung von 8,4 auf 9,5 Mio Euro im Vorjahr, was schließlich für das kleine Plus in der Kasse verantwortlich war. „Viele Gemeinden stehen kurz vor der Insolvenz, Spittal gottseidank nicht. Den Spittaler Unternehmern – guten Betrieben – ist es zu verdanken, dass wir noch überlebensfähig sind und uns die einen oder anderen Dinge noch werden leisten können“, so Bgm. Gerhard Köfer dazu. „Noch kein Grund zum Jubeln“, meinte StR Lukas Gradnitzer. Ein Sparkurs habe 2023 der Stadtgemeinde Luft verschafft, er erinnerte an die Kürzung der Vereinsförderungen. Laut StR Christoph Staudacher habe die Stadtgemeinde immer noch 75 % der Vereinsförderungen ausgezahlt, obwohl diese Ermessensausgaben nach einem Schreiben vom Land Kärnten auf null zu setzen gewesen wären. Über 120.000 Euro eingespart habe man z. B. bei der Blumenausstattung der Stadt, „trotzdem hat Spittal die Blumenolympiade gewonnen. Einsparungen sind nicht immer sichtbar für die Bürger“, so Bgm. Köfer.
Wohnungsvergabe neu geregelt
Die Vergabe von Gemeindewohnungen wurde ebenfalls auf neue Beine gestellt. Wohnungs-Anwärter wurden bisher durch den zuständigen Ausschuss und dem Stadtrat geprüft. Um mehr Transparenz herzustellen, wurden nun Vergaberichtlinien beschlossen (ein siebenseitiges Papier), nach denen der Ausschuss für kommunale Betriebe, Wohnungen und Europaangelegenheiten diese Vergaben abhandeln kann. Wohnungswerber sollen in Zukunft durch ein Punktesystem gereiht werden, das auch laufend evaluiert werden soll.
Zustimmung für Liesersteig
Beim vorletzten Tagesordnungspunkt ist man der Wiederöffnung des Liesersteiges einen großen Schritt nähergekommen. Dieser soll künftig vom Österreichischen Alpenverein als „alpiner Steig“ betrieben werden. In gemeinsamen Anstrengungen von Alpenverein und den Gemeinden Seeboden und Spittal soll der sieben Kilometer lange Steig von Geröll befreit, mit einer Seilsicherung versehen und einige Rastplätze und Brücken errichtet werden. Eine Vertragsunterzeichnung mit dem Alpenverein, der auch die Haftung übernimmt, ist für demnächst geplant. Am „alpinen Steig“ müsse man aber „ein bisschen fitter sein, als bei einem normalen Familienwanderweg“, so der Bürgermeister. Auch der Einstieg zum Liesersteig soll verändert werden. Eine genaue Trassenführung soll nach der Vertragsunterzeichnung veröffentlicht werden.
