Investitionen trotz Ausfällen
Das Budget 2021 war das Hauptthema bei der letzten Gemeinderatsitzung in Spittal. Der Tenor: trotz coronabedingen Ausfällen bei den Einnahmen wird in der Stadtgemeinde investiert.
Die COVID-19 Krise hat massive Folgen für die Finanzgebarung der Gemeinden. Dabei stellt die Stadtgemeinde Spittal keine Ausnahme dar. Die geringeren Einnahmen bei den Ertragsanteilen (die wichtigste Einnahme der Kommunen) beeinflussen den Gemeindehaushalt nachhaltig. Ein ausgeglichener Haushalt kann 2021 und auch mittelfristig aufgrund der vorhandenen Daten des Bundes und Landes nicht erreicht werden. Die Plandaten für 2021 ergeben ein Minus von 3,266.000 Euro im Finanzierungshaushalt. Verantwortlich sind die deutlich geringeren Einnahmen durch Ertragsanteile und die hohen Transferleistungen, die an das Land Kärnten fließen. Ging man in der mittelfristigen Planung der Vorjahre von 15,1 Mio Euro an Ertragsanteilen für 2021 aus, sind es jetzt nur mehr 12,8 Mio Euro.
Trotzdem investieren
Die Strategie der Stadtgemeinde für das kommende Jahr formulierte Finanzstadtrat Christian Klammer wie folgt: „Der Ansatz der Gemeindepolitik ist es, das Gesellschaftliche am Leben zu erhalten und die Mittel bei Bedarf auch zur Verfügung zu haben. Aber wir werden uns überlegen müssen, wie wir die Mittel dafür aufbringen“. Trotz der angespannten finanziellen Situation tätigt die Stadt Spittal 2021 hohe Investitionen und ist damit ein wichtiger Auftraggeber für die heimische Wirtschaft. Über 17 Mio Euro werden (im ehem. außerordentlichen Haushalt) für verschiedene Vorhaben aufgewendet. Zum Beispiel können die Infrastrukturarbeiten für den Kanal- und Wasserleitungsbau wie geplant fortgesetzt werden. 2021 fließen in die Wasserversorgungsanlagen der Stadtgemeinde rund 5,8 Mio Euro, in die Abwasserbeseitigungsanlagen knapp 6 Mio Euro. Auch die Generalsanierung der Volksschule Ost wird 2021 finalisiert. Ansatz: rund 1,4 Mio Euro. Rund 1,7 Mio werden in die Sanierung des Goldeckstadions investiert. In den Straßenbau fließen 1,1 Mio Euro, in den Breitbandausbau 400.000 Euro, in das Abfallwirtschaftszentrum rund 47.000 Euro und in Gebäudesanierungen und die Neuerrichtung von Garagen 800.000 Euro.
Kultur muss sich keine Sorgen machen
Der Wirtschaftsstandort Spittal stehe aber auf stabilen Beinen, das zeige sich unter anderem am Aufkommen der Kommunalsteuer. Trotz Krise gab es hier keine wesentlichen Ausfälle, die Tendenz zeige sogar in eine positive Richtung. Was die Planbarkeit des Budgets betrifft, wisse man nicht, wie sich der zweite Lockdown auswirkt, oder ob es einen weiteren geben wird, so Klammer. „Wir müssen uns mit den Tatsachen auseinandersetzen“. Man müsse genau schauen, was weggelassen werden kann, so Kulturstadtrat Franz Eder, der auch die Errichtung von Garagen für 0,5 Mio Euro in Frage stellte. „Prestigeprojekte, sogenannte Leuchtturmprojekte wird es in den kommenden Jahren nicht geben“, meinte Klammer. Vereine und Veranstalter müssten sich aber keine Sorgen machen, man werde ihnen weiterhin unter die Arme greifen. Das Budget sei auch ein Bekenntnis zur Kultur, ihr Stellenwert wurde im Budget eingeräumt, zeigte sich Eder erfreut. Als ein Budget „ohne Sicherheitsnetz und doppelten Boden“ bezeichnete es StR LA Christoph Staudacher, da Spittal Stabilität brauche, sei es aber zu befürworten. Das Budget wurde vom Gemeinderat mehrheitlich abgesegnet, die Mandatare des Team Kärnten (4) enthielten sich.
