Spittal - Gemeinderatssitzungen in Zukunft online


Gemeinderatssitzungen in Zukunft online

Mit einem Novum wird sich der Spittaler Stadtrat jetzt befassen: Die Gemeinderatssitzungen könnten künftig via Live-Stream übertragen werden. Weiters auf der Tagesordnung der letzten Gemeinderatssitzung stand der Rechnungsabschluss 2020 und die Anschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges.

Wie kann man das Interesse an der Stadtpolitik und gleichzeitig die Transparenz steigern? Das waren Fragen, die sich wohl fünf der sechs im Spittaler Gemeinderat vertretenen Parteien (Team Kärnten, Liste Staudacher, ÖVP, Neos und Grüne) stellten. Deshalb brachten sie in der letzten Gemeinderatssitzung den gemeinsamen Antrag ein, die Sitzungen künftig via Live Stream öffentlich zugänglich zu machen. Die Spittaler sollen unabhängig von Zeit und Ort das Geschehen verfolgen können. Zusatzinformationen, wie Namen der Redner, der Tagesordnungspunkt oder das Thema der Debatte würden in Form eine „Live-Tickers“ zur Verfügung gestellt werden. „Wir wollen mit unserer Arbeit nach außen gehen, das ist in Zeiten wie diesen nichts Neues“, meinte LA Bgm. Gerhard Köfer und verwies auf Beispiele anderer Gemeinden wie Villach, wo dies schon seit längerem „gang und gäbe“ sei. Man werde natürlich Rücksicht auf den Datenschutz nehmen. Es sei aber zumutbar, öffentlich zugängliche Informationen auch auf diese Weise zu verbreiten, so Köfer. Der Antrag soll im Stadtrat behandelt werden. Ein weiterer Antrag, den die SPÖ mit Vize-Bgm. Angelika Hinteregger einbrachte, betraf die Sanierung des Liesersteiges. Die Stadtgemeinde soll ein Konzept für eine nachhaltige Sanierung in Auftrag geben. Der Ausschuss für Verkehr und Raumplanung wurde damit beauftragt.

2020 Abgangsgemeinde

Weitere Punkte in der Sitzung waren der Rechnungsabschluss des Vorjahres. „Erstmals muss in Spittal ein negatives Ergebnis dargestellt werden, das ist der Pandemie geschuldet“, erklärte Finanzstadtrat, Vize-Bgm. Willi Koch. Das Budget für 2020 weise einen Abgang von 853.000 Euro auf. Bei der Kommunalsteuer gab es keine wesentlichen Rückgänge, einen Einnahmenentfall aber bei den Ertragsanteilen, die gegenüber 2019 um 1,3 Mio Euro geringer ausfielen. Die Vorgänger-Stadtregierung rechnete allerdings mit einem höheren Abgang, meinte StR Andreas Unterrieder (SPÖ), der das Ergebnis in Anbetracht der Situation eher positiv betrachtete.

Feuerwehr-Anschaffungen verschoben

Im Juni vorigen Jahres wurde auch ein Tanklöschfahrzeug (TLF) für die FF Spittal in Auftrag gegeben. Ein Iveco-Trägerfahrzeug hätte vom steirischen Feuerwehrausstatter Magirus-Lohr aufgebaut werden sollen. Hier gab es aber Probleme mit dem Gewicht und der Ausführung, sodass die Anschaffung bei diesem Anbieter jetzt nicht zustande kommt. Das TLF muss nun neu ausgeschrieben werden. Über 750.000 Euro hätte das neue Fahrzeug mitsamt Ausrüstung gekostet. Für das Fahrzeug sei eine Rückabwickelung möglich aber vom Kauf der Ausrüstung könne man kaum zurücktreten, sagte Feuerwehrreferent StR Lukas Gradnizer (ÖVP). Bei einer Neuausschreibung würde sich auch der Anschaffungspreis erhöhen. Gradnitzer rechnet mit rund 100.000 Euro mehr und die Ausschreibung müsse noch 2021 erfolgen, da sonst die Förderzusage des Landes verfällt.

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