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Rund ums Dorf
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November 2016
lich dargestellt.
10. Straßenbeleuchtung Obertilliach
Der Gemeinderat diskutiert über die Leuchtkörper im
Ortskern Obertilliach-Dorf. In der Schutzzone sollte mit
den Leuchtkörpern vorsichtig umgegangen werden. Die
Errichtung von zusätzlichen Lampen ist zu überdenken
(z.B. sog. Mittelweg – Obertilliach „Dorf“ – Grabarbei-
ten, Zusatzkosten; derzeit 73 Lichtpunkte, 20 zusätzliche
Lichtpunkte). Neben der Bundesförderung (Pauschalbe-
trag pro Lichtpunkt) wird auch um eine Landesförderung
angesucht (derzeitige max. Förderung – 12 % der förder-
baren Investitionskosten).
Die Sanierung/Erneuerung der Straßenbeleuchtung
(Umstellung der Straßen-beleuchtungskörper auf LED)
wird an den Billigstbieter – die Fa. Aichner, Sillian – zum
Angebotspreis von € 118.843,80 (incl. Ust., abzüglich 3 %
Skonto) vergeben.
11. Verlängerung der Mietverhältnisse
Das Mietverhältnis mit Frau Obererlacher Janine und
Herrn Ebner Hans für die Wohnung im Gemeindehaus
„Dorf 4/3“ wird um fünf Jahre verlängert. Das Mietver-
hältnis mit Herrn Kammerlander Hans für die Wohnung
im Gemeindehaus „Dorf 4/2“ wird um fünf Jahre verlän-
gert.
12. Vergabe der Arbeitsleistungen im Zuge von Sanie-
rungs- und Adaptierungsmaßnahmen im Gemeinde-
haus und Lehrerwohnhaus
Die Arbeiten (Zimmermannsarbeiten) für die Dachsanie-
rung im – Gemeindehaus und Lehrerwohnhaus – werden
an den Billigstbieter – die Fa. Holzbau Harry, Sillian – zum
Angebotspreis von € 75.394,49 (incl. Ust., abzüglich 2 %
Skonto) vergeben. Die Baumeisterarbeiten zur Errichtung
des Liftschachtes im Gemeindehaus Obertilliach, Dorf 4,
werden an den Billigstbieter – die Fa. Viertlerbau e.U,
9920 Sillian, Gewerbegebiet Süd 147d, – zum Angebots-
preis von € 54.000,00 (incl. Ust.) vergeben.
13. Schulungsprogramm „Katastrophenmanagemet“
Von der Gemeinde Obertilliach nehmen Bgm. Matthias
Scherer, Vize.Bgm. Andreas Mitterdorfer, GR Gerhard
Scherer, GRin Christine Obererlacher und Amtsleiter Jo-
sef Auer am Schulungsprogramm „Katastrophenmanage-
ment“ teil.
14. Gemeindegutsagrargemeinschaften
Leiten und Bergen
Substanzverwalter MMag. Ganner Johannes gibt einen
Bericht über den derzeitigen Stand betreffend den Ge-
meindegutsagrargemeinschaften Leiten und Bergen.
GGAG Leiten:
Das Amt der Tiroler Landesregie-
rung hat mit Schriftsatz vom 30.08.20216, Zl. AGM-
R424/218-2016, das Ergebnis zum Ermittlungsverfahrens
zu den Eingaben der GGAG Leiten (Eingabe des Obman-
nes vom 21.06.2016, Eingabe des Substanzverwalters
vom 30.06.2016) und der Gemeinde Obertilliach (Ein-
gabe vom 21.07.2016) zum Zwecke der Wahrung des
Parteiengehörs übermittelt und um Stellungnahme bis
längstens 09.09.2016 übermittelt. Es wurde ein Aufschub
der Frist zur Abgabe der Stellungnahme bis Ende Oktober
2016 erreicht. Wesentliche Punkte sind die vermögens-
rechtliche Auseinandersetzung gemäß § 86d TFLG 1996.
Weiters wird auch mit der GGAG Leiten ein Bewirtschaf-
tungsübereinkommen angestrebt.
GGAG Bergen:
Das Amt der Tiroler Landesregie-
rung hat mit Schriftsatz vom 30.08.20216, Zl. AGM-
R405/143-2016, das Ergebnis zum Ermittlungsverfahrens
zur Eingabe der GGAG Bergen (Eingabe des Substanzver-
walters vom 30.06.2016) zum Zwecke der Wahrung des
Parteiengehörs übermittelt und um Stellungnahme bis
längstens 09.09.2016 übermittelt. Es wurde ein Aufschub
der Frist zur Abgabe der Stellungnahme erreicht. Wesent-
licher Punkt war die Übertragung der Verfügungsgewalt
über die Mensalwälder auf die Nutzungsberechtigten der
GGAG Bergen. Der Substanzverwalter MMag. Ganner Jo-
hannes führt noch an, dass Herr RA Oberhofer für einen
Teil der Nutzungsberechtigten der GGAG Bergen ein Ge-
richtsverfahren vor dem EuGH anstrebt. Der Ausgang die-
ses Verfahrens wird abzuwarten sein.
Der Substanzverwalter berichtet weiter, dass er nicht
für zwei GGAGen neben den rechtlichen Aspekten auch
die Buchhaltung (Kassen- und Haushaltsführung) führen
kann. Der Gemeinderat sollte sich in einer der nächsten
Sitzungen mit diesem Thema befassen.
Protokoll: Josef Auer, Gemeinde Obertilliach
Bericht: Bgm.-Stv. Andreas Mitterdorfer