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52 - D
ezember
2015
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emeinde
die Fa. Bundschuh Reisen
lt. Angebot vom 04.09.2015
beauftragt (Jahreskosten von
€ 20.543,60 brutto). Finan-
zierungsbeiträge:
Landes-
förderung, Vergütung durch
das Finanzamt, Beitrag der
Marktgemeinde Nußdorf/De-
bant anteilig für die Obernuß-
dorfer SchülerInnen.
Verlängerung der Winter-
dienst-Werkverträge
Der Gemeinderat hat in sei-
ner Sitzung am 21.05.2015
einstimmig die Verlängerung
der Winterdienst-Werkverträ-
ge um ein Jahr mit Raimund
Kollnig, Klaus Gumpolds-
berger und Norbert Duregger
beschlossen.
Der Gemeinderat genehmigt
mehrheitlich (2 Stimmenthal-
tungen) eine 5%ige Erhöhung
der Stundensätze für Klaus
Gumpoldsberger
(Winter-
dienst Grafendorf), Norbert
Duregger (Winterdienst Un-
tergaimberg) und Raimund
Kollnig (Winterdienst Ober-
gaimberg) sowie eine Erhö-
hung um 3 % für Raimund
Kollnig (Winterdienst Fa-
schingalmstraße).
Neuregelung Kinderbetreu-
ung durch Tagesmutter/Ta-
gesvater
Der Gemeinderat hat mehr-
heitlich (2 Stimmenthal-
tungen) beschlossen, für
Kinder bis zum vollendeten
3. Lebensjahr einen Betreu-
ungsplatz bei einer Tages-
mutter/Tagesvater zu fördern
bzw. zu genehmigen. Die ge-
förderte Betreuungszeit wird
mit 10 Stunden pro Woche
begrenzt.
Jahresbeitrag an die Caritas
Zwischen der Caritas-Fa-
milienhilfe Osttirol und den
Gemeinden des „Träger-
schaftsverbandes der Famili-
enhilfe Osttirol“ wurde neben
der Mitfinanzierung der tat-
sächlichen Einsatzstunde ein
Beitrag pro Einwohner und
Jahr vereinbart.
Der Gemeinderat hat mit 10
Ja-Stimmen und 1 Stimm-
enthaltung die Auszahlung
des Jahresbeitrages 2015 an
die Caritas in der Höhe von
€ 1.022,40 (→ € 1,20 x 852
Einwohner) genehmigt.
Erlassung der Müllgebühr
für Asylwerber
Der Gemeinderat hat ein-
stimmig beschlossen, die
Müllgrundgebühr für 2015
(€ 19,70) für die seit Anfang
September in der Wartschen-
siedlung Nr. 3 untergebrach-
ten Asylwerber zu erlassen.
Sanierung Brennerleweg
Der Gemeinderat hat sich
mehrheitlich (1 Stimmenthal-
tung) gegen eine finanzielle
Beteiligung bei einer allfäl-
ligen Sanierung des Brenner-
leweges in Lienz ausgespro-
chen.
Aus der Sitzung vom
22.10.2015
Geme i ndegut sagrarge -
meinschaft Gaimberg
Reparatur PV-Anlage Gaim-
berger Alm
Der Gemeinderat Gaimberg
hat auf Antrag der Substanz-
verwalterin mehrheitlich (1
Stimmenthaltung) die Rech-
nung der Fa. Kurzthaler
Kommunikation betreffend
die Reparatur der PV-Anlage
bei der Gaimberger Alm ge-
nehmigt.
Neugestaltung des Platzes
„Wachtlechner/Schuster-
Stöckl“
Der Gemeinderat hat sich
mehrheitlich (2 Stimmenthal-
tungen) dafür ausgesprochen,
das „Wachtlechner Stöckl“ zu
versetzen. Die Neugestaltung
des Platzes wurde vom TVB
Osttirol mitfinanziert.
Unterstützung der Grün-
dung „Obst- und Garten-
bauverein Vorderes Iseltal“
Dem Antrag der Bürgermei-
sterin, die Gründung des
Obst- und Gartenbauvereins
Vorderes Iseltal mit einem
einmaligen Zuschuss in Höhe
von € 300,-- zu unterstützen,
hat der Gemeinderat mehr-
heitlich (2 Gegenstimmen, 2
Stimmenthaltungen) zuge-
stimmt.
Aus der Sitzung vom
26.11.2015
Geme i ndegut sagrarge -
meinschaft Gaimberg
Genehmigung von Ausgaben
Der Gemeinderat hat auf An-
trag der Substanzverwalterin
Zahlungsverpflichtungen der
Gemeindegutsagrargemein-
schaft in der Höhe von insge-
samt € 22.545,70 genehmigt
(2 Stimmenthaltungen).
Dickungspflege
Der Gemeinderat hat auf
Antrag der Substanzverwal-
terin mit 1 Stimmenthaltung
der Durchführung von Di-
ckungspflegemaßnahmen in
der Gaimberger Alpe zuge-
stimmt. Fläche: ca. 1,5 ha,
Kosten: € 660,-- nach Abzug
der Förderung.
Bericht Überprüfungsaus-
schuss
Der Gemeinderat hat den
Bericht des Überprüfungs-
ausschusses über die Kassen-
prüfung am 12.11.2015 zur
Kenntnis genommen.
Ordentliche Gemeindeprü-
fung 2015
Der Gemeinderat hat den
Prüfungsbericht der Bezirks-
hauptmannschaft Lienz über
die ordentliche Gemeinde-
prüfung 2015 zur Kenntnis
genommen.
Information zur Gemeinderats-
und Bürgermeister/inwahl 2016
Die Tiroler Landesregierung hat die allgemeinen
Wahlen
des Gemeinderates und des/der
Bürgermeisters
/in
für
alle Gemeinden Tirols mit Ausnahme der Landeshauptstadt
Innsbruck auf
Sonntag, den 28. Februar 2016
, ausgeschrie-
ben.
Zur Wahl des Gemeinderates und zur Wahl der
Bürgermeisterin/des Bürgermeisters ist jede Bürgerin und je-
der Bürger der europäischen Union wahlberechtigt, die oder
der
a) zum Stichtag (16. Dezember 2015) in der Gemeinde ihren
oder seinen Hauptwohnsitz hat, es sei denn, dass sie/er sich
noch nicht ein Jahr in der Gemeinde aufhält und ihr/sein Auf-
enthalt offensichtlich nur vorübergehend ist,
b) zum Stichtag vom Wahlrecht nicht ausgeschlossen ist und
c) spätestens am Tag der Wahl (28. Februar 2016) das 16.
Lebensjahr vollendet hat.
Weitere Informationen unter
www.tirol.gv.at/abteilung-ge-meinden/gemeinderats-und-buergermeisterwahlen-2016