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52 - D

ezember

2015

G

emeinde

die Fa. Bundschuh Reisen

lt. Angebot vom 04.09.2015

beauftragt (Jahreskosten von

€ 20.543,60 brutto). Finan-

zierungsbeiträge:

Landes-

förderung, Vergütung durch

das Finanzamt, Beitrag der

Marktgemeinde Nußdorf/De-

bant anteilig für die Obernuß-

dorfer SchülerInnen.

Verlängerung der Winter-

dienst-Werkverträge

Der Gemeinderat hat in sei-

ner Sitzung am 21.05.2015

einstimmig die Verlängerung

der Winterdienst-Werkverträ-

ge um ein Jahr mit Raimund

Kollnig, Klaus Gumpolds-

berger und Norbert Duregger

beschlossen.

Der Gemeinderat genehmigt

mehrheitlich (2 Stimmenthal-

tungen) eine 5%ige Erhöhung

der Stundensätze für Klaus

Gumpoldsberger

(Winter-

dienst Grafendorf), Norbert

Duregger (Winterdienst Un-

tergaimberg) und Raimund

Kollnig (Winterdienst Ober-

gaimberg) sowie eine Erhö-

hung um 3 % für Raimund

Kollnig (Winterdienst Fa-

schingalmstraße).

Neuregelung Kinderbetreu-

ung durch Tagesmutter/Ta-

gesvater

Der Gemeinderat hat mehr-

heitlich (2 Stimmenthal-

tungen) beschlossen, für

Kinder bis zum vollendeten

3. Lebensjahr einen Betreu-

ungsplatz bei einer Tages-

mutter/Tagesvater zu fördern

bzw. zu genehmigen. Die ge-

förderte Betreuungszeit wird

mit 10 Stunden pro Woche

begrenzt.

Jahresbeitrag an die Caritas

Zwischen der Caritas-Fa-

milienhilfe Osttirol und den

Gemeinden des „Träger-

schaftsverbandes der Famili-

enhilfe Osttirol“ wurde neben

der Mitfinanzierung der tat-

sächlichen Einsatzstunde ein

Beitrag pro Einwohner und

Jahr vereinbart.

Der Gemeinderat hat mit 10

Ja-Stimmen und 1 Stimm-

enthaltung die Auszahlung

des Jahresbeitrages 2015 an

die Caritas in der Höhe von

€ 1.022,40 (→ € 1,20 x 852

Einwohner) genehmigt.

Erlassung der Müllgebühr

für Asylwerber

Der Gemeinderat hat ein-

stimmig beschlossen, die

Müllgrundgebühr für 2015

(€ 19,70) für die seit Anfang

September in der Wartschen-

siedlung Nr. 3 untergebrach-

ten Asylwerber zu erlassen.

Sanierung Brennerleweg

Der Gemeinderat hat sich

mehrheitlich (1 Stimmenthal-

tung) gegen eine finanzielle

Beteiligung bei einer allfäl-

ligen Sanierung des Brenner-

leweges in Lienz ausgespro-

chen.

Aus der Sitzung vom

22.10.2015

Geme i ndegut sagrarge -

meinschaft Gaimberg

Reparatur PV-Anlage Gaim-

berger Alm

Der Gemeinderat Gaimberg

hat auf Antrag der Substanz-

verwalterin mehrheitlich (1

Stimmenthaltung) die Rech-

nung der Fa. Kurzthaler

Kommunikation betreffend

die Reparatur der PV-Anlage

bei der Gaimberger Alm ge-

nehmigt.

Neugestaltung des Platzes

„Wachtlechner/Schuster-

Stöckl“

Der Gemeinderat hat sich

mehrheitlich (2 Stimmenthal-

tungen) dafür ausgesprochen,

das „Wachtlechner Stöckl“ zu

versetzen. Die Neugestaltung

des Platzes wurde vom TVB

Osttirol mitfinanziert.

Unterstützung der Grün-

dung „Obst- und Garten-

bauverein Vorderes Iseltal“

Dem Antrag der Bürgermei-

sterin, die Gründung des

Obst- und Gartenbauvereins

Vorderes Iseltal mit einem

einmaligen Zuschuss in Höhe

von € 300,-- zu unterstützen,

hat der Gemeinderat mehr-

heitlich (2 Gegenstimmen, 2

Stimmenthaltungen) zuge-

stimmt.

Aus der Sitzung vom

26.11.2015

Geme i ndegut sagrarge -

meinschaft Gaimberg

Genehmigung von Ausgaben

Der Gemeinderat hat auf An-

trag der Substanzverwalterin

Zahlungsverpflichtungen der

Gemeindegutsagrargemein-

schaft in der Höhe von insge-

samt € 22.545,70 genehmigt

(2 Stimmenthaltungen).

Dickungspflege

Der Gemeinderat hat auf

Antrag der Substanzverwal-

terin mit 1 Stimmenthaltung

der Durchführung von Di-

ckungspflegemaßnahmen in

der Gaimberger Alpe zuge-

stimmt. Fläche: ca. 1,5 ha,

Kosten: € 660,-- nach Abzug

der Förderung.

Bericht Überprüfungsaus-

schuss

Der Gemeinderat hat den

Bericht des Überprüfungs-

ausschusses über die Kassen-

prüfung am 12.11.2015 zur

Kenntnis genommen.

Ordentliche Gemeindeprü-

fung 2015

Der Gemeinderat hat den

Prüfungsbericht der Bezirks-

hauptmannschaft Lienz über

die ordentliche Gemeinde-

prüfung 2015 zur Kenntnis

genommen.

Information zur Gemeinderats-

und Bürgermeister/inwahl 2016

Die Tiroler Landesregierung hat die allgemeinen

Wahlen

des Gemeinderates und des/der

Bürgermeisters

/in

für

alle Gemeinden Tirols mit Ausnahme der Landeshauptstadt

Innsbruck auf

Sonntag, den 28. Februar 2016

, ausgeschrie-

ben.

Zur Wahl des Gemeinderates und zur Wahl der

Bürgermeisterin/des Bürgermeisters ist jede Bürgerin und je-

der Bürger der europäischen Union wahlberechtigt, die oder

der

a) zum Stichtag (16. Dezember 2015) in der Gemeinde ihren

oder seinen Hauptwohnsitz hat, es sei denn, dass sie/er sich

noch nicht ein Jahr in der Gemeinde aufhält und ihr/sein Auf-

enthalt offensichtlich nur vorübergehend ist,

b) zum Stichtag vom Wahlrecht nicht ausgeschlossen ist und

c) spätestens am Tag der Wahl (28. Februar 2016) das 16.

Lebensjahr vollendet hat.

Weitere Informationen unter

www.tirol.gv.at/abteilung-ge-

meinden/gemeinderats-und-buergermeisterwahlen-2016