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52 - D
ezember
2015
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emeinde
Gesamtkosten: max. € 4.700,--.
Die Bedeckung ist im ordent-
lichen Haushalt gegeben.
Geme i ndegut sagrarge -
meinschaft Gaimberg
Sanierung Hofalmweg
Der Gemeinderat Gaimberg
hat auf Antrag der Substanz-
verwalterin mit 9 Ja-Stimmen
und 1 Stimmenthaltung die
Zustimmung zum Sanie-
rungsbeginn des Hofalm-
weges und wenn notwendig,
zur Vorfinanzierung über das
„Wegkonto“ mittels eines
Kontorahmens erteilt.
Aus der Sitzung vom
15.10.2015
Geme i ndegut sagrarge -
meinschaft Gaimberg
Genehmigung von Ausgaben
Der Gemeinderat hat auf An-
trag der Substanzverwalterin
mehrheitlich (6 Ja-Stimmen,
5 Stimmenthaltungen) Aus-
gaben bzw. Zahlungsauf-
träge der Gemeindegutsagrar-
gemeinschaft Gaimberg in
de r Höhe von i nsgesamt
€ 14.797,25 genehmigt.
Brennholzverwertung
Der Gemeinderat hat sich
einhellig dafür ausgespro-
chen, dass für jede künftige
(private) Brennholznutzung
ein Ansuchen an die sub-
stanzberechtigte Gemeinde
zu richten ist und jeder An-
trag einzeln im Gemeinderat
behandelt werden muss.
Nachbesetzung eines ausge-
schiedenen Mitgliedes des
Überprüfungsausschusses
Aufgrund des Ausscheidens
von Herrn GR Dr. Peter Ressi
aus dem Überprüfungsaus-
schuss (Amtsverzicht) hat der
Gemeinderat Gaimberg auf
Vorschlag der Liste „Wir für
Gaimberg“ mehrheitlich (3
Stimmenthaltungen) Herrn
GRAlfred Lugmayr als neues
Mitglied in den Überprü-
fungsausschuss bestellt.
Haushaltsüberschreitungen
Die außerplan- u. überplan-
mäßigen Ausgaben im or-
dentlichen Haushalt samt Be-
deckungsvorschlag wurden
vom Gemeinderat zur Kennt-
nis genommen und genehmi-
gt (1 Stimmenthaltung).
Auszahlung der Zuschüsse
an die Vereine
Auf Antrag der Bürgermei-
sterin hat der Gemeinderat
einstimmig die Auszahlung
der im Voranschlag 2015 vor-
gesehenen Zuschüsse an die
örtlichen Vereine und Institu-
tionen in der Höhe von insge-
samt € 11.900,-- beschlossen.
FF Gaimberg € 4.400,--, MK
Gaimberg € 3.400,--, Sport-
union Gaimberg € 1.500,--, JB/
LJ Gaimberg € 700,--, Kir-
chenchor Grafendorf € 700,--,
Seniorenbund € 700,--, Kath.
Familienverband € 200,--, El-
ternverein Volksschule Gra-
fendorf € 150,--, Elternverein
Kindergarten € 150,--;
Steuern, Gebühren und
Abgaben ab dem Kalender-
jahr 2016
Der Gemeinderat hat be-
schlossen, die Hebesätze
für Steuern, Gebühren und
Abgaben mit Wirkung ab
01.01.2016 weiter einzuhe-
ben.
Es wurde grundsätzlich eine
Indexanpassung vorgenom-
men. Unverändert gegen-
über dem Vorjahr bleiben die
Grundsteuer,
Kommunal-
steuer, Vergnügungssteuer,
der Erschließungsbeitrag und
der Kindergartenbeitrag, die
Friedhofsgebühren, die Wald-
umlage und die Einschalt-
tarife für Gemeindezeitungs-
inserate.
(siehe Seite 8)
Personalangelegenheiten
Auf Antrag der Kindergar-
tenpädagogin Frau Christine
Reiter bleibt das reduzierte
Beschäftigungsausmaß von
78,58 % der Vollbeschäfti-
gung auch für das Kinder-
gartenjahr 2015/2016 weiter
gültig.
Der Gemeinderat hat be-
schlossen, das befristete
Dienstverhältnis des The-
menwegbetreuers
Michael
Tiefnig bis zum 30.11.2015
zu verlängern.
Anschaffungen für das
neue Katastrophenlager FF
Gaimberg
Der Gemeinderat hat auf Vor-
schlag der FF Gaimberg ein-
stimmig folgende Anschaf-
fungen im Gesamtwert von
insgesamt € 8.461,-- für das
neue Katastrophenlager ge-
nehmigt:
10 Spitzschaufeln, 5 Flach-
schaufeln, 20 Schneeschau-
feln, 4 Pickel, 8 Forsthauen,
5 Straßenbesen, 5 Gummi-
schieber, 5 Eisenrechen, 1
Hubwagen, 3 Schneehexen, 6
Regale, 1 Schließzylinder für
Garagentor, 1 Anhänger mit
Aufsatzwände und Abdeck-
plane, 1 Faltzelt 6 x 3 m.
Genehmigung von Bau-
kostenzuschüssen
Der Gemeinderat hat Bau-
kostenzuschüsse in der Höhe
von insgesamt € 818,65 für
drei Bauwerber genehmigt.
Schülerbeförderung im Ge-
legenheitsverkehr
Der Gemeinderat hat mehr-
heitlich (7 Ja-Stimmen, 1
Nein-Stimme, 3 Stimment-
haltungen) beschlossen, für
das Schuljahr 2015/2016
wieder eine Schülerbeför-
derung im Gelegenheitsver-
kehr nach Obergaimberg (bis
Tschappler Brücke) im An-
schluss und gekoppelt an den
Linienbus anzubieten. Für die
Schülerbeförderung wurde
Ein Geschenk, das bleibt.
Das 3 % Sparefroh Sparen.
* Laufzeit: max. bis zum 10. Geburtstag des Kindes.
Guthabenverzinsung: bis 500 Euro 3 % p. a. fix, darüber
hinaus 0,125 % p. a. fix. Nach dem 10. Geburtstag wird
das gesamte Guthaben um 0,125 % p. a. fix verzinst.
Pro Kind kann das 3 % Sparefroh Sparen nur einmal
abgeschlossen werden.
Wir wünschen Ihnen
frohe Weihnachten und
ein gutes neues Jahr!