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52 - D

ezember

2015

G

emeinde

Gesamtkosten: max. € 4.700,--.

Die Bedeckung ist im ordent-

lichen Haushalt gegeben.

Geme i ndegut sagrarge -

meinschaft Gaimberg

Sanierung Hofalmweg

Der Gemeinderat Gaimberg

hat auf Antrag der Substanz-

verwalterin mit 9 Ja-Stimmen

und 1 Stimmenthaltung die

Zustimmung zum Sanie-

rungsbeginn des Hofalm-

weges und wenn notwendig,

zur Vorfinanzierung über das

„Wegkonto“ mittels eines

Kontorahmens erteilt.

Aus der Sitzung vom

15.10.2015

Geme i ndegut sagrarge -

meinschaft Gaimberg

Genehmigung von Ausgaben

Der Gemeinderat hat auf An-

trag der Substanzverwalterin

mehrheitlich (6 Ja-Stimmen,

5 Stimmenthaltungen) Aus-

gaben bzw. Zahlungsauf-

träge der Gemeindegutsagrar-

gemeinschaft Gaimberg in

de r Höhe von i nsgesamt

€ 14.797,25 genehmigt.

Brennholzverwertung

Der Gemeinderat hat sich

einhellig dafür ausgespro-

chen, dass für jede künftige

(private) Brennholznutzung

ein Ansuchen an die sub-

stanzberechtigte Gemeinde

zu richten ist und jeder An-

trag einzeln im Gemeinderat

behandelt werden muss.

Nachbesetzung eines ausge-

schiedenen Mitgliedes des

Überprüfungsausschusses

Aufgrund des Ausscheidens

von Herrn GR Dr. Peter Ressi

aus dem Überprüfungsaus-

schuss (Amtsverzicht) hat der

Gemeinderat Gaimberg auf

Vorschlag der Liste „Wir für

Gaimberg“ mehrheitlich (3

Stimmenthaltungen) Herrn

GRAlfred Lugmayr als neues

Mitglied in den Überprü-

fungsausschuss bestellt.

Haushaltsüberschreitungen

Die außerplan- u. überplan-

mäßigen Ausgaben im or-

dentlichen Haushalt samt Be-

deckungsvorschlag wurden

vom Gemeinderat zur Kennt-

nis genommen und genehmi-

gt (1 Stimmenthaltung).

Auszahlung der Zuschüsse

an die Vereine

Auf Antrag der Bürgermei-

sterin hat der Gemeinderat

einstimmig die Auszahlung

der im Voranschlag 2015 vor-

gesehenen Zuschüsse an die

örtlichen Vereine und Institu-

tionen in der Höhe von insge-

samt € 11.900,-- beschlossen.

FF Gaimberg € 4.400,--, MK

Gaimberg € 3.400,--, Sport-

union Gaimberg € 1.500,--, JB/

LJ Gaimberg € 700,--, Kir-

chenchor Grafendorf € 700,--,

Seniorenbund € 700,--, Kath.

Familienverband € 200,--, El-

ternverein Volksschule Gra-

fendorf € 150,--, Elternverein

Kindergarten € 150,--;

Steuern, Gebühren und

Abgaben ab dem Kalender-

jahr 2016

Der Gemeinderat hat be-

schlossen, die Hebesätze

für Steuern, Gebühren und

Abgaben mit Wirkung ab

01.01.2016 weiter einzuhe-

ben.

Es wurde grundsätzlich eine

Indexanpassung vorgenom-

men. Unverändert gegen-

über dem Vorjahr bleiben die

Grundsteuer,

Kommunal-

steuer, Vergnügungssteuer,

der Erschließungsbeitrag und

der Kindergartenbeitrag, die

Friedhofsgebühren, die Wald-

umlage und die Einschalt-

tarife für Gemeindezeitungs-

inserate.

(siehe Seite 8)

Personalangelegenheiten

Auf Antrag der Kindergar-

tenpädagogin Frau Christine

Reiter bleibt das reduzierte

Beschäftigungsausmaß von

78,58 % der Vollbeschäfti-

gung auch für das Kinder-

gartenjahr 2015/2016 weiter

gültig.

Der Gemeinderat hat be-

schlossen, das befristete

Dienstverhältnis des The-

menwegbetreuers

Michael

Tiefnig bis zum 30.11.2015

zu verlängern.

Anschaffungen für das

neue Katastrophenlager FF

Gaimberg

Der Gemeinderat hat auf Vor-

schlag der FF Gaimberg ein-

stimmig folgende Anschaf-

fungen im Gesamtwert von

insgesamt € 8.461,-- für das

neue Katastrophenlager ge-

nehmigt:

10 Spitzschaufeln, 5 Flach-

schaufeln, 20 Schneeschau-

feln, 4 Pickel, 8 Forsthauen,

5 Straßenbesen, 5 Gummi-

schieber, 5 Eisenrechen, 1

Hubwagen, 3 Schneehexen, 6

Regale, 1 Schließzylinder für

Garagentor, 1 Anhänger mit

Aufsatzwände und Abdeck-

plane, 1 Faltzelt 6 x 3 m.

Genehmigung von Bau-

kostenzuschüssen

Der Gemeinderat hat Bau-

kostenzuschüsse in der Höhe

von insgesamt € 818,65 für

drei Bauwerber genehmigt.

Schülerbeförderung im Ge-

legenheitsverkehr

Der Gemeinderat hat mehr-

heitlich (7 Ja-Stimmen, 1

Nein-Stimme, 3 Stimment-

haltungen) beschlossen, für

das Schuljahr 2015/2016

wieder eine Schülerbeför-

derung im Gelegenheitsver-

kehr nach Obergaimberg (bis

Tschappler Brücke) im An-

schluss und gekoppelt an den

Linienbus anzubieten. Für die

Schülerbeförderung wurde

Ein Geschenk, das bleibt.

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Wir wünschen Ihnen

frohe Weihnachten und

ein gutes neues Jahr!