VO_2016_07

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OBERKÄRNTNER
VOLLTREFFER 15. FEBER 2016 CHRONIK
1335
Grippezeit = Aroniazeit
“
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Tel.: +43 4762 5401 153 | Fax: +43 4762 5401 8153
A-9800 Spittal/Drau | Bünkerstraße 44
E-Mail:
Technische Daten
Arbeitshöhe: 20 m
Ausladung: max. 8,40 m
Drehwinkel Säule: 2 x 185°
Größe Arbeitskorb: 1,40 x 0,85 x 1,1 m
Höhe in Transportstellung: 2.890 mm
Breite in Transportstellung: 2.100 mm
Länge in Transportstellung: 5.392 mm
Traglast: max. 200 kg
Gesamtgewicht: 3.500 kg
Mietpreise (inkl. MwSt.)
Tagespauschale € 216,00
Wochenendpauschale € 296,40
Wochenpauschale (7 Tage) € 972,00
Pro gefahrenem Kilometer € 1,08
Ausgabe und Rücknahme mit vollem Tank!
Stützpunkt der Fahrzeuge: A-9800 Spittal/Drau
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Lange Verfahrensdauer
Im Jahr 2010 wurden drei Mutter­
kühe auf die agrargemeinschaftliche
Alm aufgetrieben. Laut EU-Vorgaben
muss jede Tierbewegung an die zen­
trale Rinderdatenbank gemeldet
werden. Obwohl die aufgetriebenen
Tiere durch mich rechtzeitig an die
Datenbank gemeldet wurden sankti­
onierte die Agrarmarkt Austria diese
drei Mutterkühe (Mutterkuhprämie),
weil die Unterschrift des Obmannes
fehlt. (Bescheid der Agrarmarkt Aus­
tria – AMA vom 23. Feber 2011). Ge­
gen diesen Bescheid wurde Berufung
eingebracht. Das Landwirtschafts­
ministerium damals noch Berufungs­
instanz nach der AMA wies die Be­
schwerde ab. Der Verfassungsge­
richtshof hob mit Entscheidung vom
23. Feber 2015 den Bescheid des
Landwirtschaftsministeriums von
2012 auf. Begründend führte der
VfGH aus, dass die belangte Behörde
(Landwirtschaftsministerium) verfehl­
te Rechtsansicht, Willkür und grund­
legende rechtsstaatliche Forderungen
an ein derartiges verwaltungsbehörd­
liches Verfahren verletzt hat. Mit Ent­
scheidung vom 12. Jänner 2016 gab
das Bundesverwaltungsgericht (nun­
mehr Berufungsinstanz anstatt des
Landwirtschaftsministeriums) der Be­
schwerde gemäß Auftrag des VfGH
Recht und entschied nach fünf (!)
scheidung ist auch deshalb von weit­
reichendem Interesse, weil dies für
alle Almobmänner zutrifft, dass der
Obmann nicht verpflichtet ist, die
Meldung an die Datenbank vorzuneh­
men, sondern die Meldung des Auf­
treibers ausreicht. Da es aufgrund der
immer größer werdenden Bürokratie,
immer schwieriger wird, Personen zu
finden, welche sich für die Funktion
des Obmannes zur Verfügung stellen,
stellt diese Entscheidung eine weit­
reichende Entlastung für die Obmän­
ner dar.
Heimo Urbas, Plattform Almfutterflächen,
Eisentratten
Jahren Verfahrensdauer, dass die drei
Mutterkühe fristgerecht an die Daten­
bank gemeldet wurden und wird der
AMA aufgetragen, die Mutterkuhprä­
mie zur Auszahlung zu bringen. Inte­
ressant an dieser Geschichte ist , das
trotz Vorsprache bei der Landwirt­
schaftskammer Kärnten im Jahr 2012,
insbesondere beim LK-Präsidenten,
dieser sich der Sache nicht annahm
und somit der Bauer durch die gesetz­
liche Berufsvertretung nicht unter­
stützt wurde. Trotzdem wurde der
Sachverhalt durch alle Instanzen bis
zum Höchstgericht durchgefochten –
und das mit Erfolg. Diese Ent-
Das BRG Spittal/Drau wurde
für sein Engagement und die
sportlichen Erfolge mit dem
Schulsportgütesiegel in Silber
ausgezeichnet. Die Auszeich­
nung nahmen die Sportkusto­
den Prof. Mag. Birgit Goltsch­
nigg (l.) und Prof. Mag.
Franz-Peter Hillgartner (M.)
von Bundesministerien
Gabriele Heinisch-Hosek (r.)
entgegen. Das Schulsport­
gütesiegel ist ein Zeichen für eine konsequente und jahrelange
intensive Arbeit im Bereich des Schulsportes und der Bewegung
und Sportunterrichts. Das BRG-Team ist sehr stolz auf diese
Auszeichnung, die bis zum Jahr 2019 offiziell geführt werden darf.