Strompreis von 10 Cent netto im Sonderlandtag abgeblitzt

Wie kommt der Strompreis zustande, wer kontrolliert die TIWAG und wer wusste von den Kündigungen der Altverträge? Diese Fragen und mehr wurden am Dienstag im Tiroler Landtag debattiert. Die Oppositionsparteien Liste Fritz, FPÖ und Grüne hatten den Sonderlandtag gefordert, um Licht ins „Strompreis-, Vertrags- und Kommunikationschaos bei der TIWAG“ zu bringen.

Bereits in der aktuellen Stunde zu Beginn der Sitzung stellte der Freiheitliche Clubobmann Markus Abwerzger klar: „Die TIWAG gehört den Tirolerinnen und Tirolern!“ Nicht nur die TIWAG ihr Geschäftsgebaren, auch Landeshauptmann Anton Mattle musste als Eigentümervertreter heftige Kritik einstecken. Statt auf den 10 Fragen-Katalog zu antworten, distanzierte er sich vom TIWAG-Management und seinen Fehlern und kündigte eine Neuaufstellung des landeseigenen Energieversorgers an: „…personell, inhaltlich, strukturell und im Bereich der Kommunikation“.

Markus Sint, Obmann der Liste Fritz war empört: “Sie san der Eigentümervertreter, ducken sich weg…“ Für die Grünen forderte Clubobmann Gebi Mair: „Nehmen Sie die Kündigungen zurück, senken sie den Strompreis und läuten sie die TIWAG Energiewende ein“.

Neos Clubobmann Dominik Oberhofer wiederholte einmal mehr, dass ein Untersuchungsschuss die „blackbox TIWAG“ durchleuchten müsse. Die Situation der Gemeinden, die immer noch mit einem hohen Strompreis kämpfen, zeigte Landtagsvizepräsidentin Elisabeth Blanik, SPÖ, auf: „Plus 787,23% Tariferhöhung - unglaublich!“ Zudem warnte sie vor einer zunehmenden Politikverdrossenheit durch intransparente Preisgestaltung und Kündigungen. Schließlich wurde der Antrag der Oppositionsparteien zur Senkung des Strompreises auf 10 Cent netto pro Kwh durch einen Abänderungsantrag von ÖVP und SPÖ abgeschwächt und die Novelle des Elektrizitätsgesetzes beschlossen.

Damit soll die Stromversorgung für Haushalte ohne Neuvertrag sichergestellt werden.