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LR Martinz: „ÖVP hat
erreicht: Die Mölltaler Ge-
meinden brauchen sich
bei ihren Projekten nix
dreinreden lassen.“
Die ÖVP Kärnten hat sich
von Anfang an für die Ober-
kärntner Gemeinden einge-
setzt. Sie müssen das Geld
aus dem Mölltalfonds erhal-
ten und sollten Projekte für
ihre Gemeinden umsetzen
können. LR Josef Martinz:
„Niemand wird den Gemein-
den bei ihren Projekten drein-
reden. Sie können selbst über
die Mittel verfügen“.
Die ÖVP hat für die Ge-
meinden in den neuen
Talschaftsverträgen er-
reicht:
• Die Entscheidung über
die Verwendung der Mittel
liegt eindeutig bei den Bür-
germeistern.
LR Josef Martinz: „Die
Bürgermeister wissen selbst
sehr gut, wie sie das Geld in
ihren Gemeinden einsetzen.
Sie müssen mit ihren Pro-
jekten nicht nach Klagenfurt
zum Landeshauptmann pil-
gern und um Erlaubnis fra-
gen!“
• Im Regional-Beirat, wo
die Projekte abgesegnet wer-
den, sitzen die 19 Oberkärnt-
ner Bürgermeister
• Die Gemeinden haben im
neuen Vertrag einen Rechts-
anspruch auf die Mittel aus
dem Mölltalfonds erhalten
• Die Rückforderung auf
bereits geleistete Förderun-
gen wurde aus den Verträgen
gestrichen
• Der Mölltalfonds wird
professionell veranlagt, so-
dass die Gemeinden jährlich
möglichst hohe Zinserträg-
nisse erhalten
• Die Verwaltungskosten
sind nun mit 5 % vom jährli-
chen Zinsertrag gedeckelt
LR Josef Martinz: „Das Geld
muss in die Gemeinden kom-
men, nicht von der Verwaltung
verschlungen werden.“
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Talschaftsverträge:
ÖVP schafft Selbstbestimmung
für die Mölltalfonds-Gemeinden
LR Josef Martinz vereint mit Oberkärntner Bürgermeistern. Sie
können sich über ihre Selbstbestimmung freuen: Bgm. Vierbauch,
Bgm. Pichler, Bgm. Zlölbl, Bgm. Schaar, LR Josef Martinz, Ge-
meinderat Pichler, Bgm. Schachner, Bgm. Plössnig, Bgm. Pichler,
Landtagsabgeordneter Hueter.