Basic HTML-Version
3
OBERKÄRNTNER
VOLLTREFFER
30. NOVEMBER 2007
CHRONIK
Bergbahnen St. Jakob & Zettersfeld
sperren auf!
Kartenkauf bereits
jederzeit möglich.
INFO-HOTLINE: Lienzer BB:
+43 (0)48 52 / 6 39 75
• BB St. Jakob:
+43 (0)48 73 / 52 74
Ab Freitag
30. NOVEMBER
durchgehender
Betrieb.
5999
Weil auch kleine Schulen klasse sind:
75 Millionen zusätzlich.
Unsere Kinder verdienen die bestmögliche Ausbildung. Gewährleistet wird diese durch motivierte Lehrer und Klassen, in denen bei
Bedarf auch eine individuelle Förderung möglich ist. Selbstverständlich auch in Kleinschulen am Land. Deshalb haben sich Bund,
Länder, Städte und Gemeinden im Finanzausgleich geeinigt, in den nächsten sechs Jahren zusätzlich 75 Millionen Euro für die beste
Ausbildung und Betreuung unserer Kinder zur Verfügung zu stellen.
Das sind wir Ihnen schuldig.
www.bmf.gv.at
Telefon 0810/20 10 90
Mo - Fr 8.00 - 17.00 Uhr
österreichweit z. Ortstarif
Mag. Wilhelm Molterer
Vizekanzler und Bundesminister für Finanzen
67238
Blaulichtorganisationen wie
die Rettung und die Feuer-
wehr müssten von der Mineral-
ölsteuer befreit werden. Einen
Beschluss mit dieser Forde-
rung an den Bund verabschie-
dete das Kollegium der Kärnt-
ner Landesregierung in der Re-
gierungssitzung. Eingebracht
wurde der Antrag von Landes-
hauptmann-Stellvertreter Ger-
hard Dörfler.
„Es kann nicht sein, dass der
Finanzminister an jedem Ret-
tungseinsatz mitverdient“, kri-
tisiert auch Landeshauptmann
Dr. Jörg Haider. Der finanziel-
le Mehraufwand durch die Mi-
neralölsteuer könne auf Dauer
von einer Non-Profit-Organisa-
tion nicht getragen werden, so
Haider. „Für landwirtschaftli-
che Betriebe gibt es seit 2005
eine Sonderregelung, mit der
Resolution fordern wir jetzt
auch eine Befreiung der Ret-
tungsorganisationen von der
Mineralölsteuer.“ Einstimmig
beschlossen wurde das Ret-
tungsdienstförderungsgesetz.
Dabei werden Land und Ge-
meinden durch einen Sonder-
betrag von insgesamt 1,6 Milli-
onen Euro die Kosten für 2007
im nächsten Jahr abdecken. In
der Neuregelung 2008 werde
dann der Rettungs-Euro ver-
doppelt. Haider: „Der gemein-
same Betrag von Land und Ge-
meinden steige dann von 2,63
Millionen Euro auf 4,9 Millio-
nen Euro.“
Die massive Erhöhung der
Treibstoffpreise, hervorgerufen
durch die Erhöhung der Mine-
ralölsteuer sowie durch den ge-
stiegenen Ölpreis, stellt eine fi-
nanzielle Belastung für Orga-
nisationen der Rettungsdienste
sowie der Feuerwehren dar.
Angesichts der hohen Mehr-
einnahmen wird der Bund, ins-
besondere der Bundesminister
für Finanzen, aufgefordert, eine
Regelung zu treffen, wonach
die Rettungsorganisationen wie
Rotes Kreuz oder Johanniter-
Unfallhilfe sowie Feuerwehren
eine Rückvergütung der Mi-
neralölsteuer im Rahmen ihrer
Tätigkeiten erhalten.
Verbilligter Sprit für
Rettung und Feuerwehr
Die Kärntner Landesregierung fordert vom Bund den Wegfall der Mineralölsteuer bei
Blaulichtorganisationen. Der finanzielle Mehraufwand könne von einer Non-Profit-Or-
ganisationen nicht getragen werden. Stattdessen soll der „Rettungs-Euro“ verdoppelt
werden.
Die Rettung soll bei den Treibstoffkosten entlastet werden.
Diebe stahlen
Werkzeuge
Sachsenburg:
Bisher un-
bekannte Täter brachen in der
Nacht zum 26. November drei
auf einer Baustelle in Sachsen-
burg abgestellte Baucontainer
auf und stahlen daraus Werk-
zeuge und Maschinen im Wert
von mehreren Tausend Euro.