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OBERKÄRNTNER
VOLLTREFFER
16. MÄRZ 2007
CHRONIK
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im Oberkärntner Volltreffer:
O
BERKÄRNTNER
amenitsch
Der Radprofi
MERIDA
News 07
(Teilbelegung Oberkärnten)
Kein Verständnis hat Ge-
meindebundpräsident und der
Bürgermeister von St. Stefan
im Gailtal für die Anschuldi-
gungen seitens des BZÖ, dass
die Gemeinden für die steigen-
den Mieten verantwortlich sei-
en. Für den Kärntner Gemein-
debund steht fest, welche Um-
stände zu den nunmehr hohen
Mieten führen. „Der Verkauf
der Wohnbaudarlehen und der
Entfall der Zweckwidmung
für Rückflüsse aus der Wohn-
bauförderung haben zu dieser
Belastungswelle geführt“, so
Ferlitsch. Die Schuld jetzt bei
den Gemeinden zu suchen, ist
für Ferlitsch nur ein Versuch
von Landeshauptmann Dr. Jörg
Haider und Wohnbau-Landes-
rat Dipl.-Ing Uwe Scheuch
sich der Verantwortung zu ent-
ziehen.
Überprüfte Gemeinden
Ferlitsch betont mit Nach-
druck, dass der Kärntner Ge-
meindebund in seinen Stel-
lungnahmen immer wieder auf
die Problematik aufmerksam
gemacht hätte. „Durch den
Entfall der Zweckwidmung
sind Rückflüsse aus der Wohn-
bauförderung ins allgemeine
Landesbudget geflossen“, legt
der Gailtaler offen.
Die Finanzgebarung der Ge-
meinden werde ohnehin stän-
dig vom Land überprüft. Fer-
litsch: „Bei den Betriebskosten
verdienen die Gemeinden kei-
nen Cent.“ Aufgrund der ge-
setzlichen Vorgaben sind die
Kommunen jedoch verpflich-
tet, die Betriebskosten weiter-
zureichen. „In vielen Fällen
werden mit Rücksicht auf die
Mieter nicht einmal die vollen
Kosten umgelegt“, so Ferlitsch,
der darauf hinweist, dass für
die Höhe der Betriebskosten
Verteuerungen, die nicht im
Einflussbereich der Gemein-
den liegen, wie etwa der An-
stieg der Energiepreise, aus-
schlaggebend seien.
Kein Populismus
Der
Gemeindebundpräsi-
dent führt an, dass laut Ge-
meindefinanzbericht 2006 die
Gemeindegebühren, zu denen
unter anderem die Gebühren
für Müll- und Abwasserbesei-
tigung sowie die Wasserver-
sorgung fallen, zwischen Jän-
ner 2001 und Dezember 2005
um rund 6,6 Prozent gestiegen
seien. Im Gegensatz dazu habe
sich im gleichen Zeitraum der
Verbraucherpreisindex um 9,6
Prozent erhöht.
Bundesgesetzliche Vorga-
ben, wie der zwingende Bau
von Kanalisationsanlagen, wir-
ken sich auch auf die Betriebs-
kosten aus. Ferlitsch: „Wir set-
zen nur um, was uns Bund und
Land auflasten. Dafür dürfen
wir jetzt nicht auch noch be-
straft werden“. Der Gemeinde-
bund fordert alle Parteien auf,
konstruktive Lösungen im Sin-
ne der betroffenen Mieter vor-
zulegen.
Populistischen Aussagen er-
teilt Ferlitsch aber eine klare
Absage. „Ein Vertrag, in dem
sich die Gemeinden verpflich-
ten, die Betriebskosten drei
Jahre lang nicht anzuheben, ist
nicht vorstellbar. Dann müss-
te das Land jedenfalls die Ge-
meinden im Gegenzug finanzi-
ell entlasten.“
Ferlitsch gibt Land die Schuld
an Mieterhöhungen
Kein Verständnis zeigt Gemeindebund-Präsident Bgm. Hans Ferlitsch für die
neuerlichen Vorwürfe der BZÖ-Regierungsmitglieder, wonach die Betriebskos-
ten der Gemeinden für höhere Mieten verantwortlich seien. Ferlitsch sieht die
Verantwortung dafür eindeutig beim Land. Die Gemeinden hätten schon vor
Jahren auf die drohende Finanzierungslücke im Bereich der Wohnbauförderung
hingewiesen.
Gemeindebundpräsident Hans
Ferlitsch fordert konstruktive
Lösungen für Mieter.
Aufgrund der geänderten
Rahmenbedingungen ging es
um eine direkte Beteiligung
am Goldeckprojekt.
Ein privater Investor, auch
in Form eines Bankinstituts,
soll die restlichen erforderli-
chen fünf Millionen Euro auf-
bringen. Als nächster Schritt
wurde von den Gesprächsteil-
nehmern eine genaue Prüfung
der vorliegenden Studien und
Eckdaten seitens der Bankin-
stitute vereinbart.
Finanzierungsstütze
für Goldeck
Auf Einladung von Bürgermeister Gerhard Köfer tra-
fen sich vorige Woche Vertreter der Strabag und von
Spittaler Kreditinstituten im Rathaus zu ersten Infor-
mationsgesprächen bezüglich des Ausbaues des Ski-
gebietes Goldeck.
Zukunftschancen
für Betriebe
Bei einem Vortrag im Rah-
men der Reihe „Regionale Zu-
kunft in einer globalisierten
Welt“ am Freitag, 16. März,
um 20 Uhr in der Fachhoch-
schule Technikum Spittal,
spricht Professor Helmut Kar-
ner über Zukunftsperspektiven
für kleine und mittlere Unter-
nehmen in regionalen Wirt-
schaftsräumen.
Von Anhänger
eingeklemmt
Am Montagvormittag woll-
te ein 63-jähriger Pensionist
aus Irschen auf seinem land-
wirtschaftlichen Anwesen ei-
nen mit Wasserfässern belade-
nen Anhänger an seinen Trak-
tor ankuppeln. Dabei geriet
der Anhänger auf der abschüs-
sigen Hofzufahrt ins Rollen,
wodurch der Pensionist zwi-
schen Traktor und Anhänger
eingeklemmt wurde. Dabei
zog er sich schwere Verlet-
zungen im Bereich des linken
Oberschenkels zu. Er wurde
nach ärztlicher Erstversorgung
an der Unfallstelle mit dem
Rettungshubschrauber C7 in
das BKH Lienz gebracht. Es
konnte kein Fremdverschul-
den festgestellt werden.