4 / 44
Seite 4
‘s Blatt‘l
Dezember 2015
Aus der Gemeindestube
Beschlüsse des Gemeinderates
Baugrunderschließungen südlich
vom Feuerwehrhaus
Der Gemeinderat beschließt die unent-
geltliche Übernahme einer Teilfläche
im Ausmaß von 674 m² als zukünftige
Weganlage – Öffentliches Gut der Ge-
meinde Schlaiten. Weiters beschließt
der Gemeinderat die Firma DI Arnold
Bodner, Ziviling. in Lienz mit der Pro-
jektausarbeitung für die Weganlage
zu beauftragen, damit für die künftige
Bebauung klare Vorgaben hinsichtlich
der Höhenlagen vorliegen.
Mobilfunk für Abwasserpumpen
Der Abwasserverband stattet sämt-
liche Pumpwerke mit einer Mobilfunk-
anbindung aus. Kosten pro Pump-
werk: € 4.313,21. Die Gemeinde
Schlaiten betreibt das Pumpwerk in
der Aue zu 100 %, sowie das Pump-
werk in der Plone zu 76 % (Gemeinde
Ainet 24 %). Durch diese Modernisie-
rung entfallen künftig viele Kontroll-
fahrten, da viele Störungsmeldungen
nach Kontrolle über die PC-Anlagen
in Dölsach quittiert werden können.
Erschließungskosten neu
Mit Verordnung der Landesregie-
rung wurden die Erschließungsko-
stenfaktoren für die Gemeinden Ti-
rols mit Wirksamkeit vom 1. Jänner
2015 neu festgelegt. Damit sollten
die Werte an die aktuellen Gegeben-
heiten (Herstellungskosten von Fahr-
bahnflächen, Erschließungskosten)
erstmals nach rd. 20 Jahren ange-
passt werden.
Der Erschließungskostenfaktor für
die Gemeinde Schlaiten wird da-
mit von bisher € 72,67 auf € 156,00
(+ 114,67 %) angehoben.
Der Gemeinderat hat den Erschlie-
ßungsbeitragssatz einheitlich für das
gesamte Gemeindegebiet festzule-
gen. Die Höhe des Erschließungs-
beitragssatzes hat sich nach der
Straßenbaulast der Gemeinde zu
richten und darf 5 % des neuen Er-
schließungskostenfaktors nicht über-
schreiten. Umgerechnet auf den In-
dex 1995-2015 müsste der Beitrags-
satz mit ca. 3,3 % festgelegt werden.
Auch die Straßenbaulast würde einen
entsprechenden Beitragssatz verlan-
gen. Der Gemeinderat beschließt mit
Wirksamkeit ab 01.01.2016 – in Ab-
stimmung mit weiteren Gemeinden
im Bezirk - einen Beitragssatz von
2,6 %. Dies entspricht einer Anhe-
bung von 11,85 % und kann durch-
aus vertreten werden.
Mietvertrag für
GHS-Geschäftslokal
Mit der GHS Gemeinnützigen
Hauptgenossenschaft des Sied-
lerbundes wird ein Mietvertrag für
die Geschäftsräumlichkeiten abge-
schlossen. Mietgegenstand ist eine
Nutzfläche von 195,06 m² im Erdge-
schoss und einem Lager im Keller im
Ausmaß von 8,44 m². Die monatliche
Miete beträgt netto € 1.724,14 + 20 %
MWSt. und beinhaltet die Nettomiete,
Betriebskosten, Verwaltungskosten,
Heizkosten, Warm- und Kaltwas-
ser. Das Mietverhältnis beginnt am
01.10.2015.
GR vom 20.08.2015
Glasfaserkabel: Planung
Das Land Tirol gewährt bis zum Jah-
re 2018 Förderungen für die LWL-
Rohrverlegung. Die Investitionen
(Planung, Projektierung, Kabelgra-
ben, Material, Asphaltierung, Rekul-
tivierung, etc.) werden vom Land mit
€ 60 % gefördert.
Die Firma LWL Lichtwellenleiter-
Competence-Center in Landeck wur-
de mit der Bestandserhebung, Kon-
zepterstellung und Planung beauf-
tragt. Die Kosten belaufen sich auf
€ 3.514,80 inkl. 20 % MWSt. Für die
heurigen Bauabschnitte ist eine De-
tailplanung mit LWL-Rohrverlegeplan
inkludiert.
Straßenbeleuchtung
Die Gemeinde erhält auch in die-
sem Haushaltsjahr wieder eine
Bedarfszuweisung in Höhe von
€ 25.000,00 für die Umrüstung und
Erweiterung der Straßenbeleuch-
tung. Der Gemeinderat beschließt
den weiteren Ankauf entsprechend
dem erstellten Beleuchtungskonzept:
26 Stk. Leuchten mit Systemleistung
56 W, Farbtemperatur 3.000 Kelvin,
Lichtstrom 6.000 lm, inkl. Dimm-
Funktion (40 % Energieersparnis),
Masten mit Lichtpunkthöhe 6 m inkl.
Kabelübergangskästen zum Preis von
€ 589,75 zuzüglich 20 % MWSt.
GR vom 16.04.2015
Stützkraft für Kindergarten
Für das Kindergartenjahr 2014/2015
ist eine Einzelintegration und damit die
Anstellung einer Stützkraft mit einem
Stundenausmaß von 16 Wochenstun-
den erforderlich. Das Land unterstützt
die Personalkosten mit 80 %. Der Ge-
meinderat befürwortet diese Einzelin-
tegration und die Ausschreibung dieser
Stelle. Die Vergabe erfolgt am 25.06.
an Maria Tabernig, Gantschach 143.
Ankauf Mobilbagger
Der Gemeinderat genehmigt den
Ankauf eines Mobilbaggers (Takeu-
chi 175 – 7,5 to) samt Löffelpaket,
sowie den Ankauf eines passenden
3-Achs-Tiefladers zum Gesamtpreis
von € 29.540,00 brutto. Insbesonde-
re für die anstehenden Grabungsar-
beiten im Zuge der Errichtung des
Fernwärmenetzes sollte sich diese
Investition sehr bald lohnen.
GR vom 28.05.2015
LWL-Hauptleitung: Finanzierung
Der Gemeinderat genehmigt den
Eigenmittelanteil für die Errich-
tung der LWL-Backboneleitungen
nach Schlaiten in Höhe von jeweils
€ 5.333,00 zuzüglich MWSt. in den
Jahren 2015 bis 2017 – insgesamt
€ 16.000,00.
Weiters leistet die Gemeinde als Ge-
genleistung für die Nutzung der Da-
tenhauptleitungen und zur Deckung
der Betriebskosten (Instandhaltung
und Wartung) einen Jahresbeitrag
von derzeit € 546,95 zuzüglich 20
% MWSt. an den Planungsverband,
welcher die sogenannte „Back-
boneleitung“ baut und betreibt.
GR vom 25.06.2015
20.00 - 23.00 Uhr: 40 % Absenkung
23.00 - 05.00 Uhr: 60 % Absenkung
05.00 - 06.00 Uhr: 40 % Absenkung