Virgen
Aktiv
Der Bürgermeister informiert
I
5
soll. Dafür wird uns noch ständig vor-
gehalten wie viel Förderungen wir er-
halten, wir sollten doch endlich zufrie-
den sein, werden wir wieder zu hören
bekommen. Die eigenen Möglichkeiten
und Ressourcen sollten ungenutzt und
wir weiter von Förderungen abhängig
bleiben. Traurig!
Eine gewisse Chancenverbesserung sehe
ich für eine Teilfinanzierung für das Pro-
jekt „Wege der Sinne“ wenn sich ein
Projektträger findet, der auch bereit ist
die jährlichen Betriebskosten (geschätzt
lt. TVB 25.000,00 € bis 30.000,00 €)
zu leisten.
Agrargemeinschaften –
Verfahren wegen des
Verdachtes der Untreue
eingestellt
Der
Bürgermeister
wurde von einem
gewissen Herrn DI Leonhard Steiger, er
steht dem Tiroler Gemeindeverband als
Berater in Agrargemeinschaftsfragen un-
entgeltlich zur Verfügung, im Dezember
2013 u. a.
wegen des Verdachtes der
Untreue bei der Staatsanwaltschaft
Innsbruck angezeigt
.
Dem Bürgermeister wurde u. a. vorge-
worfen, dass er gegen Bescheide der
Agrarbehörde im Zusammenhang mit
Entscheidungen zu Agrargemeinschaften
vorsätzlich nicht berufen habe. Er habe
bestimmt gewusst, welche unheimlichen
wirtschaftlichen Verluste und Folgen für
alle Zeiten mit der agrarbehördlichen
Feststellung als Nichtgemeindegut für
die Gemeinde verbunden wären.
In seiner Anzeige führte Herr DI Steiger
weiters an, dass die Entscheidungen der
Agrarbehörde nur in Abstimmung zwi-
schen der Agrarbehörde und der Ge-
meinde (Bürgermeister) herbeigeführt
worden sein konnten. Dadurch hätte
sich die Agrarbehörde sicher sein kön-
nen, dass gegen die Bescheide keine Be-
rufungen erhoben werden würden. Der
Bürgermeister und damit seine von
Agrargemeinschaftsmitgliedern bzw. mit
solchen nah verwandten Personen als
Gemeinderäte dominierte Gemeinde
dürften wenig Interesse gehabt haben,
dass im Behördenverfahren etwas ande-
res als Nichtgemeindegutsfeststellung
heraus kommen sollte – die Gemeinde
hätte sich gar nicht einmal rechts-
freundlich vertreten lassen. Dies in einer
Sache von größter Bedeutung für die
Gemeinde Virgen und für die kommen-
den Generationen in der Gemeinde.
Damit hätte der Bürgermeister „den
Frieden im Dorf“, wie zu vermuten
wäre, mit Amtsmissbrauch und/oder
Untreue erwirkt bzw. erkauft.
Im Auftrag der Staatsanwaltschaft Inns-
bruck erfolgte im Juni 2014 die Einver-
nahme des Bürgermeisters in dieser
Causa als Beschuldigter durch das Lan-
deskriminalamt Tirol.
Für den Bürgermeister war dieses Ver-
fahren, wie sich jeder vorstellen kann,
trotz unwahrer und unrichtiger Be-
hauptungen belastend.
Mit Entscheidungen der Agrarbehörde
hinsichtlich Agrargemeinschaften in
Virgen wurde immer der Gemeinderat
befasst, da es sich hier um „Angelegen-
heiten von grundsätzlicher Bedeutung“
handelt und solche nach den Bestim-
mungen der Tiroler Gemeindeordnung
in den Zuständigkeitsbereich des Ge-
meinderates und nicht in die alleinige
Kompetenz des Bürgermeisters fallen.
Diese Rechtsansicht wurde vom Rechts-
anwalt der Gemeinde auch vorab bestä-
tigt.
Beim Großteil der Agrargemeinschaften
bzw. Gemeindegutsagrargemeinschaf-
ten in Virgen handelt es sich um sehr
kleine, nicht vermögende Agrargemein-
schaften. Es kann daher nicht ausge-
schlossen werden, dass die Gemeinde
künftig sogar aus dem Gemeindebudget
Mittel (Verwaltung, Instandhaltungen,
Weganlagen, Versicherungen, etc.) für
die Agrargemeinschaften aufbringen
muss.
Die Staatsanwaltschaft Innsbruck hat
keinen Grund zur weiteren Verfolgung
des Bürgermeisters gefunden und das
Ermittlungsverfahren
Ende Oktober
2014
eingestellt
.
Wege der Sinne Virgental
Die Projektgruppe „Wege der Sinne Vir-
gental“ leistet ausgezeichnete Arbeit. Der
Tourismusverband Osttirol vertreten
durch seinen Obmann Franz Theurl hat
als Projektwerber beim Nationalpark
Hohe Tauern einen Antrag zur Förde-
rung der Projektentwicklung und Neu-
gestaltung der „Wege der Sinne Virgen-
tal“ eingereicht. Im Nationalparkkura-
torium wurde der Förderbeschluss ein-
stimmig gefasst. Die Gemeinde Virgen
hat zur Projektentwicklung ein Drittel
der erforderlichen Mittel beigesteuert.
Bei einem gemeinsamen Workshop der
auch von Nationalpark, Tourismusver-
band und der Gemeinde Virgen mit je
einem Drittel unterstützt wurde, konn-
ten die weiteren Schritte für eine Pro-
jektumsetzung abgesteckt werden:
• Gründung der Projekt-ARGE Virgental
• Check Infrastrukturanalyse Osttirol
(wie andere touristische Projekte in
Osttirol, soll das Projekt einer Prüfung
durch Kohl & Partner unterzogen und
Am 27. Februar 2015 wurde das Projekt „Wege der Sinne Virgental“ der Bevölkerung
vorgestellt.
Foto: Osttiroler Bote
