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OBERKÄRNTNER
VOLLTREFFER
5. OKTOBER 2007
CHRONIK
In einer Presseaussendung
wettert ÖVP-Nationalrat Gabri-
el Obernosterer gegen Landes-
hauptmann Dr. Jörg Haider. „Es
wäre eine wesentliche Erleich-
terung für die heimische Wirt-
schaft gewesen, aber Haider und
Co. haben die Streichung der
Werbe-Abgabe im Rahmen der
Finanzausgleichsverhandlungen
verhindert“, schimpft Obernos-
terer. Auslöser für den Unmut
des Lesachtalers war die Absa-
ge Haiders an Finanzminister
Molterer, der den Ländern vor-
geschlagen hatte, die Werbe-
Abgabe in Zukunft zu streichen.
„Obwohl die Länder 500 Millio-
nen Euro mehr aus dem Finanz-
ausgleich erhalten, waren sie ge-
gen diese steuerliche Erleichte-
rung für die Wirtschaft. Auch
der Kärntner Landeshauptmann
war gegen die Aufhebung“, so
der Nationalrat.
Laut Obernosterer sei typisch
für Haider immer mehr Geld
vom Bund zu fordern, aber im
eigenen Land die Steuern und
Abgaben in die Höhe zu treiben:
„Ich erinnere an das Abgabenpa-
ket, das Haider vor zwei Jahren
geschnürt hat und das der Bevöl-
kerung und der Wirtschaft inner-
halb eines Jahres 25 Millionen
Euro zusätzlich gekostet hat.“
Durch die Werbe-Abgabe sei
das Werben in Medien außer-
halb Österreichs noch immer
günstiger. Rund 110 Millionen
Euro mache die Werbe-Abgabe
jährlich in Österreich aus. In das
Kärntner Landesbudget fließen
davon rund 2,5 Mio. Euro jähr-
lich. Derzeit werden fünf Pro-
zent des Anzeigenpreises als
Werbe-Abgabe verrechnet, 96 %
der Einnahmen fließen den Län-
dern zu.
Recht ist nicht
immer gerecht
Groß ist die Hexenjagd, die
derzeit über Innenminister Gün-
ther Platter hereinbricht. Als un-
menschlicher Paragraphenrei-
ter wird er in vielen Medien-
berichten von Journalisten und
verschiedenen Parteivertretern
gegeißelt. Allerdings wirkt das
Ganze auf mich fadenscheinig.
Wie oft denkt man sich bei Ge-
richtsurteilen, dass dieses nicht
unbedingt der Gerechtigkeit
entspricht, aber die Gesetzes-
lage verbietet es den Richtern
menschlich zu handeln. Und ge-
nauso wie in einem Gerichtssaal
nicht immer Gerechtigkeit, son-
dern vielmehr Recht gesprochen
wird, muss sich auch der Innen-
minister eines Staates an die-
se Gesetze halten. Wenn über-
haupt, erfolgt der Aufschrei viel
zu spät. Dieser hätte bereits bei
der Schaffung des unausgereif-
ten Asylgesetzes erfolgen müs-
sen. Da dies erst vor zwei Jah-
ren passiert ist, und daher noch
viele der Abstimmungsperso-
nen im Parlament sitzen, müs-
sen sich diese nun fragen ob sie
nicht schon damals hätten besser
nachdenken sollen.
Den Autor erreichen Sie unter:
redaktion@volltreffer.co.at
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Tel. 04762/81602.
Hermagor:
Gailtal-
Apotheke, Gösseringerlände
7, Tel. 04282/25381.
Obernosterer wirft Haider
Steuertreiberei vor
ÖVP-Nationalrat Gabriel Obernosterer sieht in Landeshauptmann Dr. Jörg Haider
einen Verhinderer, der gegen eine steuerliche Erleichterung der Wirtschaft sei. Grund
dafür war das Veto des Landeshauptmannes gegen die Aufhebung der Werbe-Ab-
gabe.
NR Gabriel Obernosterer.
Der Bergliebhaber Johann Schwaiger aus Stall hat schon viele
Gipfel in den Ostalpen bestiegen. Seinen größten Wunsch, einmal
den Großglockner zu begehen, hat er sich nun ebenfalls erfüllt.
Gemeinsam mit seinem Begleiter Balthasar Egger und seinem erst
achtjährigen Enkel Dominik Liebhart, stand der 77-Jährige am 15.
August am höchsten Berg Österreichs.