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OBERKÄRNTNER
VOLLTREFFER
20. JÄNNER 2012
CHRONIK
Achill Rumpold folgt Dr. Josef
Martinz als Landesrat nach
„Vorübergehend“ legte LR Martinz am Montag sein Amt als Landesrat zurück. Nach-
folger wird Achill Rumpold.
Durch eine in absehbarer Zeit
zu erwartende Anklageerhebung
in der Birnbacher-Affäre sei
er zu dieser Entscheidung ge-
kommen, begründete Martinz
diesen Schritt. Er rechne mit
einem Freispruch im Sommer
und will dann als Landesrat zu-
rückkehren. Er gab am Montag
eine Erklärung ab, wonach er
sein Amt als Landesrat und als
Aufsichtsrat der Landesholding
zurücklegt, er bleibt weiter-
hin Parteichef. Sein Nachfol-
ger in der Landesregierung ist
der bisherige Ersatz-Landesrat
Achill Rumpold. Dieser muss
nun als Landesrat vom Land-
tag gewählt werden. Der 37-jäh-
rige Rumpold war von 2004 bis
2007 Büroleiter von Josef Mar-
tinz, danach Landesparteisekre-
tär und folgt nun dem Ruf in die
Landesregierung.
Erklärung von Dr. Josef
Martinz:
Um eine endgültige Klärung
in der Causa „Beratungstätig-
keit durch Dr. Birnbacher für
die Landesholding“ vorzuneh-
men, beabsichtigt die Staats-
anwaltschaft Klagenfurt, diese
Frage durch ein unabhängiges
Gericht klären zu lassen.
Ich habe daher die Mitglie-
der des ÖVP Landtagsclubs
darüber informiert, dass ich
mit sofortiger Wirkung mein
Amt als Landesrat bis zu
einem vorliegenden Gerichts-
urteil zurücklege. Mein bis-
heriges Ersatzmitglied in der
Landesregierung, Mag. Achill
Rumpold, wird bis zu meinem
– von mir erwarteten – gericht-
lichen Freispruch die Agenden
des Landesrates wahrnehmen.
Der dafür zuständige ÖVP
Club im Kärntner Landtag hat
die entsprechenden Schritte
eingeleitet.
Im Bewusstsein, dass ich im
Interesse Kärntens stets völ-
lig korrekt gehandelt habe, be-
grüße ich das Ende des unwür-
digen juristischen Schwebe-
zustandes und erwarte durch
einen baldigen Richterspruch
einen klaren und auch von
allen akzeptierten Abschluss
dieses Gutachterstreits.
Um die Arbeit der Kärnt-
ner Landesregierung nicht mit
dem bevorstehenden Prozess
zu belasten, habe ich ganz be-
wusst diesen klaren Schritt des
vorübergehenden Ausschei-
dens aus der Landesregierung
gesetzt.
Die Causa Birnbacher
Jörg Haider benötigte für den
Verkauf der Hypo-Alpe-Adria
an die Bayrische Landesbank
im Jahr 2007 die Unterstützung
von Josef Martinz als Vorstand
der Landesholding, die die Lan-
desbeteiligungen verwaltet. In
die vorerst geheime Aktion wur-
de Dietrich Birnbacher einge-
weiht. Zwölf Millionen Euro
sollte der Steuerberater für Be-
raterhonorar beim Verkauf der
Bank erhalten. Die Geheimhal-
tung platzte, aus den zwölf Mil-
lionen wurden sechs. Anzeige
wegen des Verdachts der Par-
teien nanzierung erstatten die
Grünen, die Staatsanwaltschaft
stellte die Ermittlungen ein
und nahm sie 2011 nach einem
Bericht der Korruptions-Staats-
anwalt wieder auf. Nach dem
Tod von Jörg Haider bleibt die
„Sache“ an Dr. Martinz hängen.
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