13 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention in Österreich


13 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention in Österreich

26.10.2021


Am 26. Oktober 2008, also vor 13 Jahren, trat in Österreich die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, die UN-Behindertenrechtskonvention, in Kraft. Seit diesem Zeitpunkt müssen die Inhalte dieses Dokuments, mit dem sich die Unterzeichnerstaaten verpflichten, die Menschenrechte von Menschen mit Behinderungen zu fördern, zu schützen und zu gewährleisten, bei der Gesetzgebung und Vollziehung berücksichtigt werden. In der UN-Behindertenrechtskonvention verankert ist auch die Schaffung eines unabhängigen Mechanismus zur Förderung, zum Schutz und zur Überwachung der Durchführung der Konvention.

Gremium mit Tiroler Monitoringausschuss 2014 realisiert

Mit der Einsetzung des Tiroler Monitoringausschusses 2014 wurde dieser Mechanismus auch auf Landesebene realisiert, informiert das Land Tirol in einer Aussendung. „Der Tiroler Monitoringausschuss setzt sich aus 16 Mitgliedern zusammen – Fachleuten in eigener Sache, also Menschen mit Behinderungen, aber auch Menschenrechts-Expertinnen und -Experten“, berichtet Isolde Kafka, Vorsitzende des Tiroler Monitoringausschusses.

Regionale Themen bei öffentlichen Sitzungen in Bezirken im Fokus

Um die Anliegen von Menschen mit Behinderungen auch in den Regionen zu behandeln, hat der Tiroler Monitoringausschuss beschlossen, in den Bezirken zu tagen und dort die regionale Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Augenschein zu nehmen und auch die Bevölkerung in den Bezirken, in ihrer speziellen Situation und mit ihren besonderen Bedürfnissen zu Wort kommen zu lassen. Ein Schwerpunkt wird dabei auf das Thema umfassende Barrierefreiheit gelegt.

Bezirk Reutte folgt auf Bezirk Lienz

Nach dem Bezirk Lienz begab sich der Tiroler Monitoringausschuss heuer in den westlichsten Bezirk Tirols: Seine 13. öffentliche Sitzung fand im Juni dieses Jahres in Reutte statt. Begleitend zur öffentlichen Sitzung des Tiroler Monitoringausschusses fanden im Bezirk Veranstaltungen, Initiativen und Kooperationen zum Thema Barrierefreiheit statt, um das Thema Barrierefreiheit bewusst zu machen und zum gelebten Alltag werden zu lassen.

Auf Basis dieser Inputs im Rahmen der öffentlichen Sitzung in Reutte verfasste der Monitoringausschuss eine Stellungnahme zur Sitzung und der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Bezirk Reutte, die unter www.tirol.gv.at/tiroler-monitoringausschuss/stellungnahmen abrufbar ist.



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